Anzeige
Verhandlungslösung nicht in Sicht

Guterres und Erdogan reisen in die Ukraine

  • Veröffentlicht: 18.08.2022
  • 07:57 Uhr
  • dpa
Article Image Media
© -/Turkish Presidential Palace/XinHua/dpa

Geschosse auf Charkiw, Kämpfe im Donbass - dennoch wollen Ankara und die UN heute in der Westukraine die Chancen auf erneute Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien ausloten. Moskau meldet derweil Festnahmen nach Explosionen auf der Krim.

Anzeige

Ein halbes Jahr nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine bemühen sich die Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit der Türkei weiter um die Anbahnung einer Verhandlungslösung zwischen den Kriegsparteien. Am heutigen Donnerstag wollen UN-Generalsekretär António Guterres und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Lwiw in der Westukraine zu Gesprächen treffen, wie das türkische Präsidialamt in Ankara am Dienstag mitteilte.

Hoffnungen sind gedämpft

Die damit verbundenen Hoffnungen sind jedoch gedämpft: UN-Kreise halten Verhandlungen über eine landesweite Waffenruhe nur für möglich, wenn weder Russland noch die Ukraine nennenswerte Geländegewinne mehr verzeichnen können und vom Ziel eines Sieges Abstand nehmen. Die Ukraine will jedoch ihre verlorenen Gebiete um jeden Preis zurückerobern, um nicht Landsleute der Willkür der russischen Besatzung ausgesetzt zu lassen. Russlands Kriegsziele laufen weiter auf eine weitgehende Unterwerfung der Ukraine hinaus. Gespräche zwischen Kiew und Moskau waren daher bereits in den ersten Kriegswochen ohne Ergebnis abgebrochen worden.

Einen gemeinsamen Erfolg haben die Verhandler Guterres und Erdogan allerdings zu verzeichnen: Ende Juli hatten sie die Kriegsparteien bei dem Abkommen zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide zu einer Einigung gebracht. Laut einer vorläufigen Bilanz des Koordinationszentrum in Istanbul vom Dienstag verließen seit der Öffnung des Seeweges bis zum 15. August bereits 21 Schiffe ukrainische Häfen. 15 Frachter seien in Richtung Ukraine entsendet worden. Damit seien mehr als eine halbe Million Tonnen Getreide und andere Lebensmittel aus der Ukraine ausgefahren worden, hieß es.

Am Mittwoch liefen nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums vier weitere Frachter aus den ukrainischen Schwarzmeer-Häfen Odessa und Tschornomorsk aus.

Anzeige
Anzeige

Angriffe auf Charkiw, Kämpfe in Donezk

Während die Getreideexporte wieder anlaufen, gehen die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen unvermindert weiter. In Charkiw, der zweitgrößten Stadt der Ukraine, schlugen am Dienstagabend russische Geschosse ein. Es gab Schäden an Häusern, in einigen Vierteln fiel der Strom aus.

Ukrainische Militärs berichteten von heftigen Kampfhandlungen besonders im Donbass im Osten des Landes. Der Kiewer Generalstab sprach in einem Lagebericht von heftigen Angriffen auf ukrainische Stellungen am Nordwestrand der Separatistenhochburg Donezk. Weiter nördlich im Donbass bei Bachmut und Soledar sei es gelungen, russische Sturmangriffe abzuwehren.

Nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe beschossen russische Flugzeuge bei Schytomyr in der Westukraine einen Fliegerhorst. Unabhängige Bestätigungen gab es nicht. Am kommenden Mittwoch blickt die Ukraine auf genau ein halbes Jahr Abwehrkampf gegen die russische Invasion zurück.

Festnahmen nach Explosionen auf der Krim

Unklar ist weiterhin, wer für die Explosionen auf der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim am Dienstag verantwortlich ist. Während Moskau im Anschluss von einem "Sabotageakt" gesprochen hatte, äußerte Kiew Genugtuung, übernahm aber keine Verantwortung. Es war bereits die zweite Explosion auf der Krim innerhalb von rund einer Woche.

Am Mittwoch informierte nun Moskau über die Festnahme von sechs Männern, die laut russischem Inlandsgeheimdienst FSB der verbotenen islamistischen Vereinigung Hizb ut-Tahrir angehören. Ohne einen direkten Zusammenhang zu den Detonationen zu ziehen, teilte der FSB mit, dass einige der Festnahmen in der Stadt Dschankoj auf der Krim erfolgt seien, unweit derer am Dienstag ein Munitionslager explodiert war.

Wer genau die Festgenommenen sind, gab der FSB nicht bekannt. Seit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 wurden aber unter dem Vorwurf der Hizb-ut-Tahrir-Mitgliedschaft mehrfach ukrainische Krimtataren inhaftiert und verurteilt. Große Teile der muslimischen Minderheit, die zu Sowjetzeiten massiven staatlichen Repressionen ausgesetzt war, lehnen die jetzige russische Regierung ab.

Anzeige
Anzeige

Nawalny fordert härtere Sanktionen gegen Oligarchen

Ein anderer Kremlgegner wandte sich am Mittwoch aus der Haft an den Westen: Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny forderte strengere Sanktionen gegen russische Oligarchen. "Lassen Sie uns nicht vergessen: Sanktionen sind notwendig, um den Aggressor zur Beendigung des Krieges zu zwingen", heißt es auf seinem Twitter-Konto. Der 46-Jährige verbüßt in einem Straflager eine mehrjährige Haftstrafe. Nawalny bemängelte, dass von den 200 Menschen, die das Magazin "Forbes" als reichste Russen listet, nur knapp ein Viertel auf westlichen Sanktionslisten stehe.

Auch das baltische EU- und Nato-Land Litauen regte weitere internationale Maßnahmen gegen Russland an. Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis sprach sich am Mittwoch in Vilnius für eine europaweiten Vergabestopp von Touristenvisa für russische Staatsbürger aus. "Am besten sollte es eine Entscheidung auf europäischer Ebene sein, mit der einfach die Gültigkeit dieser Visa aufgehoben wird und jeder damit aufhören würde, sie zu auszustellen", sagte er.

Litauen hatte als eine Reaktion auf Russlands Angriffskrieg die Vergabe von Visa und Aufenthaltsgenehmigungen an Russen bereits weitestgehend ausgesetzt - ähnlich wie Estland und Lettland. Deutschland und auch die EU-Kommission in Brüssel lehnen einen grundsätzlichen Stopp von Touristenvisa ab.

Mehr Informationen
Trump geht wieder auf die Medien los, dieses Mal mit den Fäusten.
News

Trump liefert sich Faustkampf mit CNN

  • 04.11.2024
  • 19:46 Uhr