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Ministerpräsidentswahl ins Sachsen-Anhalts

Haseloff im ersten Wahlgang durchgefallen

  • Veröffentlicht: 25.04.2016
  • 12:16 Uhr
  • dpa
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© dpa/ Jens Wolf

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist am Montag im ersten Anlauf zu seiner Wiederwahl durchgefallen. Er erhielt nur 41 Ja-Stimmen. Drei weniger als erforderlich.

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist im ersten Anlauf zu seiner Wiederwahl im Magdeburger Landtag gescheitert. Er erhielt nur 41 Ja-Stimmen, erforderlich wären 44 gewesen. 45 Abgeordnete stimmten gegen Haseloff, einer enthielt sich. Die in Sachsen-Anhalt geplante schwarz-rot-grüne Koalition verfügt mit 46 Mandaten nur über eine knappe Mehrheit.

Nach dem Willen von CDU, SPD und Grünen soll der Landtag noch am Montag einen zweiten Anlauf zur Wahl des Ministerpräsidenten starten. Dies teilten Vertreter der Parteien mit. Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

Laut Verfassung kann noch am selben Tag oder innerhalb von sieben Tagen ein neuer Anlauf zur Wahl des Ministerpräsidenten starten. Erst wenn diese Wahl ebenfalls scheitert, entscheidet der Landtag über seine Selbstauflösung. Wird dies abgelehnt, reicht im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

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