Neuwahlen für Herbst geplant
Islands Ministerpräsident tritt doch ab
- Veröffentlicht: 07.04.2016
- 08:23 Uhr
- dpa
Nach langem Hin und Her tritt Islands Ministerpräsident Gunnlaugsson nun doch zurück. Im Herbst soll es vorgezogene Neuwahlen geben, die Opposition will die Regierung vorher stürzen.
Die Regierung in Island will ohne ihren durch die "Panama Papers" in die Kritik geratenen Chef Sigmundur David Gunnlaugsson weiter machen. Gunnlaugsson sei zurückgetreten, teilte ein Sprecher der liberalen Fortschrittspartei am späten Mittwochabend nach ausführlichen Beratungen mit allen Parteien mit.
Vizeparteichef Sigurdur Ingi Johansson werde neuer Ministerpräsident. Für den Herbst seien Neuwahlen geplant, ein halbes Jahr vor Ende der Legislaturperiode.
Die Oppositionsparteien hingegen blieben bei ihrem Vorhaben, die Regierung mit einem Misstrauensvotum stürzen zu wollen und Neuwahlen innerhalb von 45 Tagen zu erreichen.
Demonstration zeigt offenbar Wirkung
Die Regierungskrise in Island war durch die ersten Veröffentlichungen der "Panama Papers" am Sonntag ausgelöst worden. Demnach haben der scheidende Ministerpräsident Gunnlaugsson und seine Frau Millionen in einer Briefkastenfirma auf den Britischen Jungferninseln geparkt.
Gunnlaugsson soll seine Anteile inzwischen an seine Frau überragen haben. In einem Schreiben an die internationale Presse bestritt der Politiker am Dienstagabend, die Vermögenswerte den Finanzbehörden verheimlicht zu haben. Er weigerte sich zurückzutreten, obwohl seine Partei zuvor seinen Rückzug verkündet hatte.
Am Mittwochabend hatten den dritten Tag in Folge Tausende Isländer in Reykjavík demonstriert und das Parlamentsgebäude aus Ärger über die Politik mit Eiern und Bananen beworfen.