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Leitende Mitarbeiter informiert

Kanzleramt wusste früh von BND-Affäre

  • Veröffentlicht: 28.04.2015
  • 07:29
  • dpa
dpa

In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) werden Details über die Informationskette in das Kanzleramt bekannt.

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In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) werden Details über die Informationskette in das Kanzleramt bekannt. Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss belegen nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung» (Dienstag), welche Mitarbeiter in dem mit der Aufsicht betrauten Kanzleramt seit Jahren über die Vorfälle informiert waren.

Es geht um den Vorwurf, dass der US-Geheimdienst NSA im bayrischen Bad Aibling mit Hilfe des BND versucht hat, europäische Unternehmen, Personen und Behörden zu überwachen.

Im konkreten Fall geht es um BND-Berichte an das Bundeskanzleramt aus den vergangenen Jahren. 2008 sei der BND-Bericht bei einem Referatsleiter in der für die Geheimdienste zuständigen Abteilung 6 eingegangen. Damals sei es um die Vorbereitung einer USA-Reise des damaligen Kanzleramtschefs und heutigen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) gegangen.

Im Jahr 2010 seien die Empfänger von entsprechenden BND-Berichten der damalige Referatsleiter Guido Müller und der Chef der Abteilung 6, Günter Heiß, gewesen. Müller ist heute einer der Vize-Präsidenten des BND, Heiß sei im Kanzleramt weiter zuständig für die Geheimdienste.

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