Kanzleramt wusste früh von BND-Affäre

In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) werden Details über die Informationskette in das Kanzleramt bekannt.

In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) werden Details über die Informationskette in das Kanzleramt bekannt. Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss belegen nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung» (Dienstag), welche Mitarbeiter in dem mit der Aufsicht betrauten Kanzleramt seit Jahren über die Vorfälle informiert waren.

Es geht um den Vorwurf, dass der US-Geheimdienst NSA im bayrischen Bad Aibling mit Hilfe des BND versucht hat, europäische Unternehmen, Personen und Behörden zu überwachen.

Im konkreten Fall geht es um BND-Berichte an das Bundeskanzleramt aus den vergangenen Jahren. 2008 sei der BND-Bericht bei einem Referatsleiter in der für die Geheimdienste zuständigen Abteilung 6 eingegangen. Damals sei es um die Vorbereitung einer USA-Reise des damaligen Kanzleramtschefs und heutigen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) gegangen.

Im Jahr 2010 seien die Empfänger von entsprechenden BND-Berichten der damalige Referatsleiter Guido Müller und der Chef der Abteilung 6, Günter Heiß, gewesen. Müller ist heute einer der Vize-Präsidenten des BND, Heiß sei im Kanzleramt weiter zuständig für die Geheimdienste.