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Ab einem Jahr Haft

Köln: Maas hält Abschiebungen für möglich

  • Veröffentlicht: 07.01.2016
  • 10:14
  • dpa
dpa

Justizminister Maas hält Abschiebungen der Täter für möglich, sollten diese das dazu nötige Strafmaß erfüllen.

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Angesichts von Zeugenaussagen, dass die aggressive Menge in Köln vor allem aus Männern nordafrikanischer Herkunft bestand, geht auch die Debatte über die Abschiebung straffälliger Ausländer weiter. Justizminister Heiko Maas vertrat die Auffassung, falls Asylsuchende unter den Tätern gewesen sein sollten, so könnten sie ausgewiesen werden. Das erlaube das Gesetz bei Verurteilungen zu mehr als einem Jahr, die bei Sexualdelikten durchaus möglich seien.

Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", diese Möglichkeit müsse gegebenenfalls geprüft werden. Eine Erleichterung von Abschiebungen hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ins Gespräch gebracht. Dazu meinte SPD-Vize Ralf Stegner allerdings in der "Welt": "Ständig Stimmungen nachzulaufen ist kein verantwortliches Regierungshandeln, sondern das beharrliche Umsetzen der getroffenen Vereinbarungen, wie die Aufstockung der Bundespolizei." Zu deren Zuständigkeit gehört - auch an Silvester in Köln - die Sicherheit auf den Bahnhöfen.

Polizist schildert Kölner Silvesternacht: "Spießrutenlauf" für Frauen

Während der Ausschreitungen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof haben laut einem internen Bericht eines Beamten Frauen Schutz bei der Polizei gesucht. "Im Einsatzverlauf erschienen zahlreiche weinende und schockierte Frauen/Mädchen bei den eingesetzten Beamten und schilderte sex. Übergriffe durch mehrere männliche Migranten/ -gruppen", schreibt der Leiter einer an dem Einsatz beteiligten Hundertschaft in einem von der "Bild"-Zeitung veröffentlichten internen Erfahrungsbericht.

"Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne "Spießrutenlauf" durch die stark alkoholisierten Männermassen», heißt es in den Bericht weiter. Da die Polizisten «nicht jedem Opfer einer Straftat helfen und den Täter dingfest machen konnte, kamen die eingesetzten Beamten an die Grenze zur Frustration". Der Polizist beklagt in dem Bericht eine viel zu geringe Zahl eingesetzter Beamter. Alle eingesetzten Polizisten seien "ziemlich schnell an die Leitungsgrenze gekommen". Die Kölner Polizei wollte sich zunächst nicht zu dem Bericht äußern.

Polizei sucht Beteiligte des Kölner Mobs

Nach den Übergriffen auf Frauen vor dem Kölner Bahnhof in der Silvesternacht sucht die in der Kritik stehende Kölner Polizei dringend erste Fahndungserfolge. Sie ruft Zeugen und Geschädigte auf, sich zu melden. Nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministers Ralf Jäger (SPD) sind bislang drei Tatverdächtige identifiziert, die direkt etwas mit den Übergriffen zu tun haben sollen.

Diese Zahl bekräftigte am Mittwochabend ein Sprecher des Ministeriums. Zuvor hatte die Kölner Polizei darauf hingewiesen, dass sie insgesamt mehrere mutmaßliche Taschendiebe dahingehend überprüfe, ob sie ebenfalls an den Übergriffen beteiligt waren. Festgenommen waren diese Verdächtigen jedoch völlig unabhängig von den Vorfällen vor dem Bahnhof. Möglicherweise geschädigte Frauen hätten sich entfernt und seien nun gebeten, sich zu melden.

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