Kreise: Schulz gibt Parteivorsitz an Nahles ab

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben und Außenminister in einer neuen großen Koalition werden. Als Finanzminister will die SPD den Hamburger Bürgermeister und Parteivize Olaf Scholz nach Berlin holen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr. Wer Vizekanzler werden soll, war zunächst unklar. Sollte Nahles gewählt werden, stünde das erste Mal in der mehr als 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokraten in Deutschland eine Frau an der Spitze der Partei.

Insgesamt sollen sechs Ministerien an die SPD gehen: Die Schlüsselressorts Außen, Finanzen sowie Arbeit und Soziales und die Ministerien für Justiz und Verbraucherschutz, Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Umwelt. Wer die anderen Ministerposten übernehmen soll, war zunächst offen.

Der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz hat vor nicht ganz einem Jahr den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernommen, im Dezember bestätigte ein Parteitag den 62-Jährigen mit rund 82 Prozent der Stimmen im Amt. Unter seiner Führung erlebte die SPD einen kurzen Hype und stürzte in Umfragen dann wieder ab.

Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September eine große Koalition ausgeschlossen und gesagt, er werde nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten. Schulz' Rückzug von der Parteispitze kann daher auch als Zugeständnis an die Gegner einer neuen großen Koalition in der eigenen Partei gewertet werden, die ihm doppelten Wortbruch vorwerfen.

«Tritt ein, sagt nein!»

In den kommenden drei bis vier Wochen stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den SPD und Union sich am Mittwoch nach 13 Verhandlungstagen geeinigt hatten. 463 723 Genossen sind stimmberechtigt, mehr als 24 000 sind seit dem Jahreswechsel neu dazu gekommen. GroKo-Gegner hatten mit dem Slogan «Tritt ein, sagt nein!» um neue Mitglieder geworben.

Vor allem die Jusos machen gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot mobil. Die ehemalige Sozialministerin Nahles hatte sich zunächst mit Blick auf eine neue GroKo sehr skeptisch geäußert, dann aber für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Beim SPD-Parteitag im Januar, der nach Ende der Sondierung über den Eintritt in Verhandlungen entschied, galt die Rede der 47-Jährigen als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten mehrheitlich mit Ja stimmten - auch wenn das Ergebnis knapp ausfiel.