Kritik an EU-Kommissar Oettinger wächst

Die Empörung über die abfälligen Äußerungen von EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) über Chinesen, Frauen und die Homo-Ehe flaut auch nach seiner Stellungnahme nicht ab. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete seine Bemerkungen als "rassistisch und homophob". Sie warf dem deutschen Kommissar überdies vor, dass er seine Bemerkungen als "salopp" verteidigte: Oettinger "sollte sich ernsthaft mit seinen Statements auseinandersetzen und sie jetzt nicht kleinreden, sondern ernsthaft Position beziehen", sagte Schwesig der "Nordwest-Zeitung" (Montag).

Für den Chef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, ist Oettinger nicht mehr tragbar: "Es ist peinlich, dass ein solcher Rassist und Sexist EU-Kommissar für Deutschland ist", sagte er der NWZ. Und rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf: "Frau Merkel, ziehen Sie diesen Mann zurück."

Politiker aller Parteien schießen sich auf den EU-Kommissar ein

Oettinger hatte in einer Stellungnahme der "Welt" am Samstag gesagt, er habe nur auf die wachsende Konkurrenz von Ländern wie China oder Südkorea hinweisen wollen. Über die Homo-Ehe habe er nur gesprochen, weil sie eines der Themen in der öffentlichen Debatte sei. Diese habe er um das Thema Wettbewerbsfähigkeit ergänzen wollen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt nannte Oettingers Wortwahl "mehr als befremdlich". Seine Rechtfertigung, er habe ein Signal gegen Selbstzufriedenheit senden wollen, damit die EU besser auf Krisen vorbereitet sei, klinge "reichlich absurd", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (Montag). Linken-Fraktionsvorstandsmitglied Jan Korte sagte: "Oettinger scheint in seinem spießig-reaktionären Weltbild gefangen. Wer so drauf ist, ist als EU Kommissar völlig ungeeignet. Sein Humor ist einfach nur plump und unangebracht."