Lindner: Brauchen "Europäische Armee"

Angesichts der wachsenden militärischen Belastungen Deutschlands und seiner Nachbarstaaten hat FDP-Chef Christian Lindner die Dringlichkeit einer "Europäischen Armee" betont. Deutschland könne zusammen mit Frankreich dabei eine Vorreiterrolle übernehmen, sagte der Vorsitzende der seit 2013 nicht mehr im Bundestag vertretenen FDP der Deutschen Presse-Agentur. "Damit einhergehen müsste eine integrierte europäische Rüstung, die die Beschaffung vereinfacht, Rüstungsgüter vereinheitlicht und Kosten reduziert."

Nach den Worten Lindners haben die Terroranschläge von Paris "Europa und Deutschland schmerzlich vor Augen geführt, wie schnell Freiheit, Leib und Leben in Gefahr sind. Gleichzeitig haben viele Staaten Europas nicht zuletzt durch die Finanzkrise die Verteidigungsausgaben reduziert und teilweise sogar militärische Fähigkeiten aufgegeben." Die deutsche Debatte über die Anzahl einsatzfähiger "Tornado"-Jets sei symptomatisch. "Sie macht deutlich, dass Deutschland selbst mit einem kleinen Beitrag nahezu überfordert ist."

Derzeit sei nicht absehbar, zu welcher militärischen Rolle die USA künftig bereit seien, so Lindner. "Deshalb liegt der Schlüssel in einer stärkeren Koordination und Integration der nationalen Streitkräfte der Europäischen Union, mit dem Ziel, eine Europäische Armee zu schaffen." Ansätze zur Integration gebe es - durch die Verschmelzung bestehender Konzepte und eine bessere Abstimmung zwischen EU und Nato könne "ein Nukleus der Europäischen Armee geschaffen werden".