Lösung der Zypernfrage in greifbarer Nähe

Neue Hoffnung für die Überwindung der jahrzehntelangen Teilung Zyperns: Eine Lösung der ungeklärten Frage sei in greifbarer Nähe, erklärte am Montag UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Beginn einer weiteren Verhandlungsrunde im schweizerischen Ferienort Mont Pèlerin. Ein Hauptthema ist die Rückgabe von türkischen Truppen besetzter Gebiete an die griechischen Zyprer.

Die Mittelmeerinsel ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen Süden. Der türkisch-zyprische Norden wird nur von Ankara anerkannt. Im Norden der Insel befinden sich mehr als 35.000 türkische Soldaten.

Um den Wunsch der UN nach einer Lösung Nachruck zu verleihen, war Ban Ki Moon in die Schweiz gereist. Bei einer fünftägigen Verhandlungsrunde wollen nun die Volksgruppenführer der griechischen und der türkischen Zyprer, Nikos Anastasiades und Mustafa Akinci, verhandeln.

Der UN-Generalsekretär ist sich der Schwierigkeiten bewusst

Atmosphärisch scheint die Stimmung zu passen: Bereits am Vorabend der Gespräche trafen sich Anastasiades und Akinci mit ihren Ehefrauen und engen Mitarbeitern zu einem Abendessen in Mont Pèlerin. 

"Selbstsicher setzen wir die Bemühungen zur Lösung der Zypernfrage fort", twitterte Anastasiades zum Auftakt. Ähnlich äußerte sich auch der türkische Zyprer Akinci.

Trotz des positiven Klimas ist sich der UN-Generalsekretär jedoch der Schwierigkeiten bewusst. "Die beiden Führer haben einen kritischen Punkt in ihren Gesprächen erreicht. Ich ermutige sie, das Beste aus diesem Moment ...zu machen», erklärte Ban Ki Moon. Die beiden Führer hätten ihre Hoffnung geäußert, dass dieses Treffen den Weg für die nächste Phase der Gespräche ebnen werde.

Sollten sie sich einigen, dann steht eine neue Kraftprobe bevor: Eine Konferenz unter Beteiligung auch der Garantiemächte-Mutterländer Griechenland und der Türkei. Dabei soll das noch brenzligere Thema der Sicherheit erörtert werden.

Angestrebt wird ein föderaler Staat

Die griechischen Zyprer wollen die Abschaffung der Garantiemächte. Innerhalb der EU brauche man sowas nicht, sagen sie. Die türkischen Zyprer und Ankara bestehen bislang darauf, dass die Türkei als Garantiemacht bleibt; so wie es bei der Gründung der Republik Zypern 1960 der Fall war.

Angestrebt wird ein föderaler Staat zweier politisch gleichberechtigter Bundesstaaten. Die Lösung muss in getrennten Volksabstimmungen von den beiden Volksgruppen abgesegnet werden.

Die Regierung der Schweiz hat nach griechisch-zyprischen Angaben 62 Zimmer in einem Luxusresort für die Gesprächspartner gebucht. Die Delegationen sollen sogar zusammen essen und zusammen ihre kurze Freizeit verbringen, hieß es.