Maskenmuffeln droht flächendeckend Bußgeld

Deutschlandweit einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen werden wahrscheinlicher. Eine Entscheidung darüber könnte in der kommenden Woche bei Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fallen. Auch andere nächste Schritte in der Corona-Krise sollen bei den für Mittwoch anvisierten Beratungen auf die Tagesordnung. Das Auswärtige Amt sprach wegen gestiegener Infektionszahlen in Kroatien eine Reisewarnung für Teile des Urlaubslands aus. In Deutschland stieg die Zahl der Neuinfektionen auf den höchsten Wert seit Ende April.

1707 Infektionen an einem Tag

Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 1707 neue Corona-Infektionen. Dies geht aus den Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstagmorgen hervor. Höher lag die Zahl zuletzt am 26. April mit 1737 registrierten Neuinfektionen. Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Anfang April bei mehr als 6000 gelegen, danach waren die Werte gesunken.

Direkte Rückschlüsse auf das Infektionsgeschehen lässt der aktuelle Anstieg nicht zu - denn auch die Zahl der Tests wurde zuletzt erhöht. Aber allein dem Anstieg der Testungen sei der Anstieg nicht geschuldet, sagte Epidemiologie-Professor Gérard Krause vom Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig.

Zur Frage einheitlicher Bußgelder für Maskenverweigerer setzten Bund und Länder eine Arbeitsgruppe ein, wie es am Donnerstag nach einer Schaltkonferenz der Staatssekretäre aus den Verkehrs- und Innenressorts hieß. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte die Bundesländer am Mittwoch aufgefordert, einheitliche Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht einzuführen.

Bußgeld bei 150 Euro

In Nordrhein-Westfalen liegt das Bußgeld bei 150 Euro. In anderen Ländern ist das Bußgeld geringer, in einigen wird derzeit keines erhoben. Rheinland-Pfalz kündigte an, die Bußgelder für Verstöße gegen Schutzvorschriften deutlich zu erhöhen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte, wenn es unter den Länderchefs und Merkel dazu keine Einigung gebe, sollen bei fehlendem oder nicht korrekt getragenem Mund-Nase-Schutz in Rheinland-Pfalz statt bisher 10 künftig 50 Euro fällig werden.

"Bei Menschen, die sich rücksichtslos verhalten und andere gefährden, sind wir klar und konsequent: Wer gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes verstößt, dem droht ein Bußgeld", sagte Dreyer. "Und dieses Bußgeld werden wir erhöhen."

Es sei nicht die Zeit für Lockerungen, sagte Dreyer. Auch Karneval sei betroffen. "Es wird Karneval, wie wir ihn kennen, dieses und nächstes Jahr nicht geben", sagte Dreyer. In den nächsten 14 Tagen solle darüber beraten werden, wie das Brauchtum unter Hygienebedingungen trotzdem stattfinden könne. Dies gelte etwa auch für Weihnachtsmärkte.

Reisewarnung für Kroatien

Die Kroatien betreffende Reisewarnung gilt für die beiden südlichen Verwaltungsbezirke, die sogenannten Gespanschaften Šibenik-Knin mit dem Nationalpark Krka sowie Split-Dalmatien mit der Hafenstadt Split und den Inseln Brac und Hvar. Zuvor hatte das RKI die Einstufung der Regionen als Risikogebiet veröffentlicht.

Das Auswärtige Amt betonte: "Das Covid-19-Infektionsaufkommen war in Kroatien über mehrere Wochen niedrig, nimmt zuletzt allerdings stark zu. In den Gespanschaften Šibenik-Knin und Split-Dalmatien liegen die Inzidenzen derzeit bei mehr als 50 Fällen pro 100 000 Einwohner auf sieben Tage." Über die vergangenen 14 Tage steht diese Ziffer für ganz Kroatien bei 37,7.

Die Einstufung als Risikogebiet bedeutet, dass für heimkehrende Urlauber eine Testpflicht auf das Coronavirus greift. Bis das Ergebnis vorliegt, müssen sie sich in häusliche Quarantäne begeben. Zentrales Kriterium für die Einstufung als Risikogebiet ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100 000 Einwohner gegeben hat.