Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken.

Frauen sollen angesichts Zehntausender Übergriffe jährlich besser vor Gewalt geschützt werden. 35 Millionen Euro pro Jahr vom Bund seien in den kommenden vier Jahren vorgesehen, um mehr Frauen Zugang zu Hilfeeinrichtungen zu ermöglichen, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Geld sei unter anderem für den Ausbau von Frauenhäusern gedacht. Am Montag wird der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen.

Die SPD-Fraktion habe sich zudem erfolgreich für eine unabhängige Monitoringstelle eingesetzt, sagte Mast. Diese soll die Maßnahmen der Gewaltbekämpfung und des Gewaltschutzes überwachen und gegebenenfalls Verbesserungen vorschlagen. Angesiedelt werden soll die Stelle voraussichtlich beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Hierfür sowie für eine Stelle für die Koordinierung der verschiedenen Maßnahmen seien weitere 800 000 Euro aus dem Bundeshaushalt vorgesehen. Umgesetzt werde so die Istanbul-Konvention, ein Übereinkommen des Europarates zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen.

"Die Zahlen sind schockierend"

Mast sagte: "Gewalt gegen Frauen ist leider immer noch ein alltägliches Thema - da dürfen wir nicht weg sehen." Mit der Monitoringstelle biete sich die Chance, Lücken bei der Erkennung und Versorgung der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kindern zu erkennen. "Natürlich geht es auch darum, wie und ob Betroffenen wirksam geholfen wird."

Im Jahr 2016 wurden fast 110 000 Frauen in Deutschland Opfer von versuchten oder vollendeten Delikten - darunter Mord, Totschlag, Körperverletzung, Bedrohung, sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung durch ihre Partner oder Ex-Partner.

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte am Freitag gesagt: "Die Zahlen sind schockierend." Gestärkt werden müssten auch die Beratungskapazitäten für Frauen. An diesem Montag will Giffey neue Zahlen und die Initiative "Stärker als Gewalt" vorstellen.