Im Falle eines Anschlags
Mehrheit für Bundeswehr im Inneren
- Veröffentlicht: 29.12.2015
- 12:19 Uhr
- dpa
Im Fall eines Terroranschlags sollte nach Ansicht der meisten Deutschen die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur lehnten nur 7 Prozent einen solchen Einsatz grundsätzlich ab.
Im Fall eines Terroranschlags sollte nach Ansicht der meisten Deutschen die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur lehnten nur 7 Prozent einen solchen Einsatz grundsätzlich ab. 53 Prozent sagten dagegen, sie seien "auf jeden Fall" dafür, dass Soldaten im Erstfall beispielsweise Gebäude in Innenstädten schützen. Weitere 35 Prozent meinten, sie würden einen Bundeswehreinsatz im Inneren mit "klar begrenzten Aufgaben" unterstützen.
Einsatz bisher nur in Ausnahmefällen
Laut Grundgesetz ist es die alleinige Aufgabe der Polizei, für Sicherheit im Inland zu sorgen. Die Bundeswehr darf nur in Ausnahmefällen helfen: im Verteidigungs- oder Spannungsfall, bei einer Naturkatastrophe, einem besonders schweren Unglücksfall oder zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert, ob die Regeln im Grundgesetz geändert werden müssen - gerade im Hinblick auf die Terrorgefahr. Die Anschläge in Paris haben die Debatte wiederbelebt.