Merkel erfuhr aus Medien von VW-Skandal

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Worten erst aus den Medien vom Abgas-Betrug bei Volkswagen erfahren. Nach dem öffentlichen Bekanntwerden des Skandals am 19. September 2015 habe sie dann Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Aufklärung ermuntert, sagte Merkel als letzte Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Diesel-Affäre.

Sie mahnte bei EU-Umweltstandards und neuen Antriebstechnologien ambitionierte Ziele an. Diese dürften aber nicht so streng ausfallen, "dass in Deutschland kein Auto mehr produziert wird". Die Opposition zeigte sich enttäuscht vom Auftritt der Regierungschefin.

"Nichts zu beanstanden"

Merkel berichtete, dass sie aus ihrer Zeit als Umweltministerin von 1994 bis 1998 mit der Abgasthematik gut vertraut sei. Als Kanzlerin habe sie sich immer wieder damit beschäftigt, wenn es etwa um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung in der EU gegangen sei. Um technische Details sei es dabei nie gegangen. Von dem mit dem Skandal bekannt gewordenen Begriff "Abschalteinrichtung" der Abgasreinigung habe sie erst im Zusammenhang mit Berichten über den Fall VW gehört.

Die Kanzlerin wies Vorwürfe eines Staatsversagens, das den Skandal ermöglicht habe, zurück. Sie machte deutlich, dass sie keinen Anlass für Änderungen der Behördenstruktur sehe. Kritiker prangern an, dass die Abgas-Manipulationen nicht vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) entdeckt wurden. Merkel verwies darauf, dass sie die Aufklärung in der Bundesregierung in der Ressortzuständigkeit von Minister Dobrindt sieht. An dessen Vorgehen habe sie "nichts zu beanstanden". Der Abgasskandal sei "für das Bild der deutschen Autoindustrie ein sehr bedauerlicher Vorgang".

Opposition zeigt sich enttäuscht

Die Erwartungen an die Aussagen der Kanzlerin seien hoch gewesen und enttäuscht worden, meinte der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens von der Linken-Fraktion im Anschluss an die gut zweistündige Befragung. Dass Merkel von Vorgängen dieser Dimension nichts gewusst haben wolle, weise auf einen Fehler im System hin. Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer warf Merkel vor, den VW-Skandal zu bagatellisieren. Es sei "absolut unverantwortlich", dass sie die Aufarbeitung Verkehrsminister Dobrindt überlassen habe.

Der auf Drängen der Opposition eingesetzte Ausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 mit Blick auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. VW hatte eine verbotene Software eingesetzt. Dadurch war die Abgasreinigung nur während Tests in vollem Umfang aktiv, so dass im normalen Fahrbetrieb deutlich mehr Stickoxide (NOx) ausgestoßen wurden. Dies flog 2015 in den USA auf und führte zum Diesel-Skandal. Auch bei anderen Herstellern lagen Stickoxid-Werte deutlich über den Herstellerangaben und Grenzwerten.

Merkel warnte dennoch davor, den Dieselmotor als Antriebstechnik nun zu verteufeln. "Es muss ehrlich gearbeitet werden", sagte sie mit Blick auf die Manipulationen. Es bleibe aber richtig, dass Dieselwagen weniger CO2 ausstießen als Benziner und damit klimafreundlicher seien.

Merkel verweist auf Erinnerungslücken

Die Kanzlerin nahm auch Stellung zu einem Treffen 2010 mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger. Laut der damals anwesenden Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, soll Merkel dabei zu strenge Vorgaben für Dieselautos in den USA moniert haben. Die Kanzlerin sagte, sie habe keine Erinnerung daran - wenn Nichols dies sage, werde es so gewesen sein. Dies sei aber nicht als "Attacke auf die kalifornischen Umweltbemühungen" gemeint gewesen. Sie habe wohl darauf hinweisen wollen, dass mit strengen Diesel-Vorgaben eine ganze Autoklasse aus den Anstrengungen für eine Reduzierung des klimaschädlichen CO2 herausfallen könnte.