Merkel lässt deutsche Militäroperationen gegen IS offen

Ob sich Deutschland an einem möglichen militärischen Einsatz gegen die Terrormiliz IS beteiligen würde, lässt Bundeskanzlerin Angela Merkel noch offen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt ein mögliches verschärftes militärisches deutsches Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) offen. Zur Beendigung des Syrien-Krieges setze sie auf den in Wien ausgehandelten Friedensprozess, sagte sie am Montag beim G20-Gipfel im türkischen Belek bei Antalya.

Sie äußerte sich nicht konkret dazu, ob es zu einem UN-Mandat für einen internationalen Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr kommen könnte. «Möglicherweise spielt in diesem Prozess auch die UNO eine Rolle», sagte sie. «Weitergehende Dinge kann ich jetzt nicht sagen. Der Prozess hat gerade erst begonnen.» Er bestehe im wesentlichen aus einer politischen Lösung mit der Hoffnung auf einen Waffenstillstand.

Eine "Vielzahl von Maßnahmen" nötig

Zur Kampfansage der G20 an die Terrormiliz IS sagte Merkel, die Auseinandersetzung müsse «möglichst kohärent und gemeinsam» geführt werden. «Da sind wir noch nicht - deswegen ist nicht absehbar, welche Aufgaben auf uns zukommen.» Die Bundeswehr sei mit der Ausbildung von Soldaten im Irak befasst, die gegen den IS kämpfen. «Und damit haben wir eine ganze Menge zu tun.»

Die G20-Staaten seien sich nach den Anschlägen auf Paris einig, «dass die Herausforderung nicht allein militärisch, sondern nur mit einer Vielzahl von Maßnahmen bewältigt werden kann». Dazu gehöre die intensive Zusammenarbeit der Geheimdienste und bei der Überwachung der Internetkommunikation. Geldflüsse der Terroristen und alle illegalen Aktivitäten müssten soweit wie möglich stoppt werden.

In Wien hatten unter anderem die Außenminister von Russland, den USA und Deutschland einen Fahrplan besprochen, nach dem in sechs Monaten eine Übergangsregierung in Syrien stehen soll. Wahlen unter UN-Aufsicht sollen in 18 Monaten stattfinden.