Mexikaner protestieren gegen höhere Benzinpreise

Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Mexiko gegen die Erhöhung der Benzinpreise protestiert. In Mexiko- Stadt kamen die Demonstranten einer über die sozialen Netzwerke organisierten Kundgebungen auf dem Hauptplatz, der Plaza del Zócalo, zusammen. Viele der Teilnehmer forderten den Rücktritt des Präsidenten Enrique Peña Nieto. Auch in Guadalajara, Veracruz, Monterrey, Puebla und anderen Städten gab es Proteste. Die Regierung hatte die Benzinpreise vor einer Woche um bis zu 20 Prozent erhöht.

Bei den Demonstrationen mit Blockaden von Straßen und Tankstellen sind bisher bis zu sechs Menschen ums Leben gekommen. Rund 400 Geschäfte wurden geplündert, mehr als 1.500 Menschen festgenommen.

Die mexikanische Polizei habe die Schließung von 205 Twitter-Accounts beantragt, auf denen gezielte Falschmeldungen und Aufrufe zu Plünderungen veröffentlicht worden seien, erklärte der Chef der Einheit zur Bekämpfung von Cyberkriminalität der Polizei von Mexiko-Stadt, Juan Carlos Montesinos. Die Konten seien eng verbunden.

Einige Polizisten verletzt

Allgemein verliefen die Kundgebungen friedlich. Nur in Rosarito, im Bundesstaat Baja California, wurden vier Journalisten und sieben Polizisten verletzt, als die Sicherheitskräfte versuchten, eine seit Montag von Demonstranten besetzte Tankstelle zu räumen. Weitere 70 Menschen wurden bei den Zwischenfällen festgenommen. In mehreren Bundesstaaten blockierten Demonstranten mit Straßensperren Landstraßen und Autobahnen, wie die Zeitung «Milenio» unter Berufung auf Polizeiangaben berichtete.

Unternehmerverbände hatten am Freitag den Einsatz des Militärs gefordert, um den Plünderern Einhalt zu gebieten. In mehreren Ortschaften bildeten Bewohner mit Stöcken und Macheten bewaffnete Bürgerwehren, um Plünderer abzuschrecken. Tausende Geschäfte blieben aus Angst vor Übergriffen geschlossen.

Staat hatte Preisregulierung aufgehoben

Die Preiserhöhung ist die Folge einer von der mexikanischen Regierung vorangetriebenen Liberalisierung, die eine Anpassung der Treibstoffpreise an die internationalen Schwankungen des Erdölpreises vorsieht. In Mexiko war jahrzehntelang der Benzinpreis von der Regierung weit unter den Marktpreisen festgelegt worden.

Staatschef Nieto hatte am Freitag erklärt, die Erhöhung der Benzinpreise sei eine schwierige, aber notwendige Maßnahme. Den Treibstoffpreis weiter unter dem Marktwert zu halten, würde die Stabilität der Wirtschaft Mexikos gefährden und die staatliche Finanzierung bei Bildung und Gesundheit beeinträchtigen, warnte der Präsident.

Die Oppositionsparteien forderten von der Regierung, ihre politische Verantwortung für die Unruhen aufgrund ihrer Fehlentscheidungen zu übernehmen, wie die Zeitung "Milenio" am Sonntag berichtete.