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Herrmann: Keine konkrete Anschlagsgefahr mehr

München: Hinweise auf Verdächtige aus Syrien und Irak

  • Veröffentlicht: 01.01.2016
  • 14:49 Uhr
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© dpa/Sven Hoppe

Der massive Terroralarm auf dem Münchner Hauptbahnhof lässt viele Fragen offen. Die Warnungen bezogen sich auf Verdächtige aus dem Einflussgebiet der Terrormiliz Islamischer Staat. Doch gibt es die Personen wirklich?

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Nach dem Terroralarm in der Silvesternacht prüft die Polizei in München Hinweise auf mutmaßliche Verdächtige aus Syrien und dem Irak. Auf Warnungen befreundeter Geheimdienste hin hatten die Behörden wegen drohender Doppel-Anschläge durch Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat in der Silvesternacht den Hauptbahnhof sowie den Bahnhof Pasing evakuiert. Auf einer Pressekonferenz sagte Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä am Freitagmorgen, man wisse bislang noch nicht, ob es die als Verdächtige genannten fünf bis sieben Personen auch wirklich gebe. Die Ermittlungen liefen noch.

Von etwa der Hälfte der erwähnten Verdächtigen seien der Polizei Personalien übermittelt worden. Darüber hatten zuvor auch verschiedene Medien berichtet, darunter der Bayerische Rundfunk und "Bild.de". Nach Polizeiangaben gibt es aber bisher keine konkreten Erkenntnisse zu den Personen. Andrä betonte, man wisse noch nicht, ob es die von einem befreundeten Geheimdienst genannten Personen wirklich gebe.

Herrmann: Keine konkrete Anschlagsgefahr mehr

Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gibt es keine ganz konkrete Anschlagsgefahr mehr. Zwar bestehe insgesamt eine hohe Anschlagsgefahr in Europa, es gebe "aber keinen unmittelbaren Hinweis auf einen Anschlag heute oder morgen an einem bestimmten Ort", sagte Herrmann am Freitag in München. Die Sicherheitslage sei nun nicht viel anders als zuletzt nach den Terrorattacken in Paris von Mitte November.

Der Polizeipräsident verteidigte die Terrorwarnung in der Silvesternacht - auch wenn sich die Hinweise auf mögliche Attentäter bislang nicht verdichtet hätten. Es sei kein Fehlalarm gewesen. Man habe bei der Warnung, die an Silvester zudem sehr kurzfristig gewesen sei, gar nicht anders handeln können. Mittlerweile sei die Gefahrensituation für München aber wieder auf dem Niveau wie vor der Warnung.

Hohe Präsenz für Sicherheitsgefühl der Bürger

Auch am Neujahrsmorgen zeigte die Polizei in München verstärkte Präsenz auf den Straßen. "Wir haben derzeit weiterhin noch circa 100 Einsatzkräfte zusätzlich im Dienst", sagte Andrä. Die Beamten liefen in der Innenstadt und an den betroffenen Bahnhöfen Streife. Dies geschehe, "um entsprechend Präsenz zu zeigen und dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger gerecht werden zu können".

Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechtfertigte die Terrorwarnung in München. "Die bayerischen Behörden haben mit Unterstützung der Bundespolizei umsichtig, besonnen und entschlossen gehandelt", erklärte der CDU-Politiker.

Am Donnerstag beim Bund eingegangene Hinweise seien von den bayerischen Behörden und dem Bundeskriminalamt bewertet worden. De Maizière betonte: "Die Lage in Europa und auch in Deutschland bleibt im neuen Jahr ernst. Die Sicherheitsbehörden gehen weiterhin von einer hohen Gefährdung durch den internationalen Terrorismus aus."

GdP: Pläne der Terroristen durchkreuzt

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lobte Terroralarm der bayerischen Polizei in der Neujahrsnacht. Der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek sagte am Freitag: "Die bayerische Polizei hat mit den Sperrungen der Bahnhöfe und der Aufforderung an die Bürger, Menschenansammlungen zu meiden, mögliche Ziele von Terroristen aufgelöst und so offenbar ihre Pläne durchkreuzt."

Im neuen Jahr seien ähnliche Sicherheitsvorkehrungen notwendig, wenn Anschlagspläne bekannt würden: "Daran werden wir uns alle gewöhnen und lernen müssen, damit umzugehen", sagte der Polizeigewerkschafter. "Um den Verfolgungs- und Überwachungsdruck auf islamistische Terroristen auf diesem hohen Niveau aufrechterhalten zu können, muss die Personalkapazität der Sicherheitsbehörden ständig an die Erfordernisse angepasst werden. Wir haben noch längst nicht das Ende der Fahnenstange erreicht", sagte Radek.

Großeinsatz der Sicherheitskräfte

Mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten bewachten in Kampfmonturen nachts den Münchner Hauptbahnhof. Laut Bayerischem Rundfunk sollen sich die Verdächtigen in München zu Silvester aufgehalten haben. Geplant war demnach, dass sich die Männer zu zweit an die Anschlagsorte begeben, um sich kurz hintereinander in die Luft zu sprengen. Polizeipräsident Andrä sagte, er habe dazu keine Erkenntnisse.

Aus Sicherheitskreisen hieß es, Warnungen seien vom französischen Geheimdienst gekommen. Unklar sei noch, ob die Verdächtigen selbst die Tat verüben wollten oder Helfer gewesen wären.

BKA und Polizei: Warnung ernstzunehmend

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte in der Neujahrsnacht gesagt: "Der Hinweis bezog sich ganz konkret auf eine Tatausführung um Mitternacht." Der Hinweis kam laut Herrmann gegen 19.40 Uhr vom Bundeskriminalamt - nachdem dieses von einem befreundeten Nachrichtendienst die "dringende Warnung" erhalten habe.

Der Hinweis habe eine konkrete Uhrzeit, einen konkreten Ort und eine klare Benennung von Tätern aus dem Bereich des sogenannten Islamischen Staates (IS) beinhaltet. "Das Bundeskriminalamt und die bayerische Polizei waren übereinstimmend der Auffassung, dass das nicht einfach ignoriert werden kann." Die Einschätzung der Gefährdung sei vergleichbar gewesen mit der in Hannover, wo Mitte November nach den Anschlägen von Paris ein Fußball-Länderspiel abgesagt worden war.

Räumung der Bahnhöfe in der Nacht wieder aufgehoben

Am Silvesterabend hatte die Münchner Polizei um 22.40 Uhr via Twitter gewarnt, den Hauptbahnhof und den Bahnhof in Pasing zu meiden. Zudem empfahl sie, einen Bogen um größere Menschenmassen gerade im Innenstadtbereich zu machen. Es sei nicht klar, wohin mutmaßliche Täter gingen, wenn sie nicht an die eigentlichen Anschlagziele gelangten, sagte ein Sprecher. Der Hauptbahnhof war abgeriegelt, Einsatzkräfte mit schweren Waffen sicherten ihn. Zwischen 3.30 und 4.00 Uhr gab die Polizei die Bahnhöfe wieder frei. Der Bahnverkehr konnte planmäßig fahren.

Viele Münchner ließen sich die Silvesterlaune auch so nicht verderben. Sie feierten, ließen Raketen steigen und zündeten Böller. Vielerorts trübte eher der Regen die Stimmung.

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