Niederlande: Flüchtlinge in die Türkei zurückschicken

Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken.

Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken. Der Plan werde in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet, darunter auch Deutschland, sagte der Fraktionsvorsitzende der regierenden niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, der Tageszeitung "De Volkskrant" (Donnerstag). DieNiederlande haben zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft.

Ein Deal mit der Türkei?

Nach dem Plan würden sich EU-Mitgliedsstaaten im Gegenzug verpflichten, bis zu 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen. Unter dieser Bedingung ist die Türkei nach Aussagen des niederländischen Politikers bereit, die Flüchtlinge wieder aufzunehmen.

"Die Türkei muss noch einige Gesetze anpassen und die Situation der syrischen Asylsuchenden verbessern. Es muss ein sicheres Land sein", betonte Samsom. Die ersten Fähren sollten bereits ab März oder April zur Rückführung eingesetzt werden.

London muss mitmachen

Gemeinsam mit einer Kerngruppe von EU-Ländern will die niederländische Regierung einen Durchbruch in der Flüchtlingskrise und eine deutliche Verringerung der Flüchtlingszahlen erreichen. "Jetzt wurde eine Art Schnellstraße zwischen Griechenland und der Türkei geschaffen, das müssen wir stoppen", sagte Samsom im niederländischen Rundfunk. 

Samsom und auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hätten darüber bereits intensiv mit Deutschland, Schweden und Österreich beraten. Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschlössen und auch Großbritannien bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen.