Oppermann: Merkel mitschuld an AfD-Aufstieg

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann hat den wenig konservativen Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert und für das Erstarken der AfD mitverantwortlich gemacht. "Bodenständig Konservative haben in der CDU keine politische Heimat mehr", konstatierte der Sozialdemokrat in der "Welt am Sonntag". "Merkel macht Millionen Bürger politisch heimatlos. Das ist ein schweres Versäumnis und ein Grund dafür, dass auch nicht-extreme Wähler zur AfD abwandern."

Oppermann übernimmt damit Argumente der Konservativen in der Union. Bisher allerdings wirft seine Partei der Union eher das Gegenteil vor. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner hatte vor kurzem die CSU scharf kritisiert, weil sie sich bei der AfD anbiedere und teilweise sogar deren Parolen übernehme. "Und die CDU tut nichts", hatte Stegner in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur beklagt.

In erster Linie liegt aus Oppermanns Sicht der Zulauf für die AfD freilich vor allem daran, dass der Staat in der Flüchtlingskrise ein hilfloses und chaotisches Bild abgegeben habe.

Der Kanzlerin warf er vor, Illusionen über die Dimension der Herausforderung zu wenig entgegenzutreten. «Frau Merkel muss den Menschen die ungeschminkte Wahrheit über die Integration und ihre Schwierigkeiten sagen. Leider hat die Union bisher kein Konzept vorgelegt."