OSZE-Beobachter sollen die Lage entschärfen

In der Krim-Krise laufen die Bemühungen um eine Entschärfung der Lage auf Hochtouren: Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen sich vor Ort eine Bild von der Situation machen und so den Boden für weitere Gespräche bereiten. Zudem vereinbarten Nato und Russland ein Sondertreffen zur Lage in der Ukraine.

Die OSZE-Beobachtermission umfasst je zwei Teilnehmer aus insgesamt 15 Mitgliedsländern, sagte der Chef-Vertreter der USA, Daniel Baer. Die Beobachter würden am Mittwoch in die Ukraine aufbrechen. Ziel sei es, dann auf die Krim zu reisen. Ob sie dort tatsächlich Zugang erhalten, ist jedoch unklar. In der OSZE sind neben den USA auch Russland und alle europäischen Staaten organisiert.

Ebenfalls am Mittwoch wollen Nato-Vertreter mit russischen Abgesandten bei einem Sondertreffen die Situation erörtern. Angeregt hatte das Treffen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Russland habe am Dienstag zugestimmt. Rasmussen hatte die russische Intervention im Nachbarland Ukraine als Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen und als Gefahr für Frieden und Sicherheit in Europa bezeichnet.

Putin gegen Invasion auf der Krim

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei einem Sondergipfel am Donnerstag über mögliche Sanktionen gegen Russland entscheiden. Sowohl US-Außenminister John Kerry als auch sein russischer Gegenüber Sergej Lawrow werden am Mittwoch zudem in Paris erwartet, bei einer Konferenz, bei der es eigentlich um die syrische Flüchtlingswelle in den Libanon gehen sollte. Aber auch dort dürfte nun die Krise in der Ukraine zur Sprache kommen.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich am Dienstag entschieden gegen den Vorwurf einer Invasion auf der Krim gewandt. Es seien nur so viele Soldaten dort stationiert, wie einem bilateralen Abkommen mit der Ukraine zufolge erlaubt seien, sagte Putin. Zugleich warf er dem Westen vor, die Ukraine zu einem «verfassungswidrigen Putsch» getrieben zu haben.

Putin betonte, dass Russland nicht die Absicht habe, die Krim zu annektieren, sondern deren Bürgern in einem noch im März geplanten Referendum die freie Wahl über ihre politische Zukunft lassen zu wollen. Die angedrohten Sanktionen der EU und der USA gegen sein Land wertete der russische Präsident als Fehler. Sie würden letztlich vor allem den Westmächten schaden.