OSZE schickt Experten-Team zur Wahlbeobachtung nach Deutschland

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird ein Experten-Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland schicken. Eine entsprechende Empfehlung habe eine Kommission der zur OSZE gehörenden Menschenrechtsinstitution ODIHR abgegeben.

Es bestehe kein Zweifel an den rechtmäßigen Abläufen, allerdings hätten einige Ansprechpartner Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung geäußert, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht. Auch die objektive Rolle der Medien werde vereinzelt hinterfragt, da die Berichterstattung von nicht im Bundestag vertretenen Parteien als «stigmatisierend» empfunden werde. Damit reagierte die OSZE offenkundig auf Äußerungen der AfD.

Mehr als 300 Wahlen

Ein Experten-Team aus voraussichtlich drei bis fünf Mitgliedern solle die Abläufe am 24. September beobachten und stünde auf Verlangen auch für eine Nachbereitung zur Verfügung.

Die OSZE hat in den vergangenen 25 Jahren mehr als 300 Wahlen in ihren 57 Mitgliedstaaten in der einen oder anderen Weise unter die Lupe genommen. Zunächst galt die Aufmerksamkeit vor allem den osteuropäischen Ländern. Doch nicht zuletzt wegen des Aufkommens elektronischer Wahlverfahren waren die Beobachter mit einem kompletten Team zum Beispiel auch bei den US-Wahlen im November 2016 aktiv. Ein Experten-Team ist die kleinste Einheit unter den OSZE-Wahlbeobachtungsmissionen.