Pegida droht Demoverbot

Wegen der Hetzreden belgischer Rechtsextremisten droht dem fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnis ein Verbot ihrer Demonstrationen in Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) lasse mögliche rechtliche Auswirkungen prüfen, sagte Stadtsprecher Kai Schulz am Mittwoch. Zuvor hatte die "Sächsische Zeitung" darüber berichtet.

Die Polizei hatte am Montagabend Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen, nachdem Anke Van Dermeersch und Filip Dewinter von der rechtsextremen Partei Vlaams Belgang vor mehreren Tausend Pegida-Anhängern gegen den Islam gehetzt hatten. Laut Polizei werden die Reden der beiden noch ausgewertet. Ob darin strafbare Handlungen zu sehen seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden.