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Baldiges Ende in Sicht

Richter verdoppeln Tempo im Deutsche-Bank-Prozess

  • Veröffentlicht: 29.11.2015
  • 10:07
  • dpa
dpa

Bislang musste sich Deutsche-Bank-Co-Chef Fitschen nur jeden Dienstag auf den Weg ins Münchner Landgericht machen. In den kommenden Wochen sind meist zwei Termine pro Woche angesetzt. Steht der Prozess um versuchten Prozessbetrug im Fall Kirch vor dem Abschluss?

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Der Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, muss in den kommenden Wochen noch häufiger auf der Anklagebank im Münchner Landgericht Platz nehmen als bislang. Bis Weihnachten haben die Richter drei zusätzliche Verhandlungstage angesetzt, um den Mammutprozess um versuchten Prozessbetrug im Fall Kirch nach sieben Monaten Dauer bald zum Abschluss zu bringen. Bislang mussten Fitschen und die anderen Angeklagten nur jeden Dienstag ins Gericht - in dieser und zwei weiteren Wochen im Dezember steht nun auch noch der Montag im Terminkalender.

Anklage wegen Prozessbetruges

In dem Verfahren muss sich Fitschen zusammen mit seinen Vorgängern Josef Ackermann und Rolf Breuer sowie zwei weiteren Angeklagten wegen versuchten Prozessbetrugs verantworten. Alle fünf sollen vor vier Jahren in einem Verfahren um Schadenersatz für die Pleite des Medienkonzerns Kirch Richter betrogen haben. Fitschen und die anderen Angeklagten wiesen die Vorwürfe zurück.

Der letzte Prozesstermin ist bislang für Mitte Januar geplant. Der Richter hatte aber die Hoffnung geäußert, noch vor Weihnachten fertig zu werden.

DB schuld an Kirch-Pleite?

Ursprünglich waren für das Verfahren nur Termine bis September geplant. Die Staatsanwaltschaft hatte aber in mehreren Beweisanträgen die Vernehmung etlicher weiterer Zeugen beantragt. Auch an den beiden Verhandlungstagen in dieser Woche sind Zeugen geladen. In den Vernehmungen geht es immer wieder um die Frage, welche Pläne die Deutsche Bank hatte, als der Medienunternehmer Leo Kirch 2002 mit seinem Konzern vor der Pleite stand. Kirch war bis zu seinem Tod überzeugt davon, dass die Bank und ihr damaliger Vorstandschef Breuer ihn 2002 absichtlich in die Pleite gedrängt haben, um an der Zerschlagung seines Unternehmens Geld zu verdienen.

Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Vorwürfe gegen die Angeklagten am vergangenen Prozesstag nochmals bekräftigt und ihnen "Lügenmärchen" vorgeworfen. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Bank damals Interesse an einem Beratungsauftrag von Kirch hatte, um die Umstrukturierung des Unternehmens zu begleiten.

Im Zivilprozess um Schadenersatzforderungen von Kirch gegen die Deutsche Bank vor dem Münchner Oberlandesgericht 2011 hatte Breuer hingegen gesagt, es habe keine derartigen Pläne gegeben. Damit wollte er aus Sicht der Ankläger Richter täuschen und Schadenersatzforderungen abwehren. Auch die anderen vier Angeklagten sollen sich der Staatsanwaltschaft zufolge nach einem gemeinsamen Tatplan an dem versuchten Prozessbetrug beteiligt haben.

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