Rückschlag bei TPP-Verhandlungen auf Hawaii
Scheitert das Pazifik-Freihandelsabkommen?
- Veröffentlicht: 01.08.2015
- 17:16 Uhr
- dpa
Seit Monaten erklären die TPP-Unterhändler, kurz vor dem Abschluss ihrer Gespräche zu sein. Nun gehen sie in Hawaii erneut ohne Ergebnis auseinander. Ob das Freihandelsabkommen Realität wird, bleibt offen.
Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Freihandelsabkommen TPP haben einen Rückschlag erlitten. Nach vier Tagen gingen die Verhandlungspartner am Freitag (Ortszeit) ohne Ergebnis in Hawaii auseinander. Sie nannten auch kein Datum für eine weitere Gesprächsrunde. Neben den USA verhandeln unter anderem Australien, Japan, Singapur - aber nicht China. Peking strebt ein ähnliches Freihandelsabkommen an, dem die USA nicht angehören.
Es gebe noch eine "begrenzte Anzahl Probleme", die gelöst werden müssten, teilten US-Chefverhandler Michael Froman und dessen Amtskollegen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Damit ist der Ausgang der kniffligen Gespräche um das bisher größte regionale Handelsabkommen weiter offen. Es soll Zölle reduzieren sowie den Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums stärken. Auch der Informationsfluss im Internet soll reguliert werden.
Ein Scheitern wäre eine Schlappe für Obama
US-Präsident Barack Obama muss nun weiter um den Erfolg eines seiner wichtigsten wirtschaftspolitischen Vorhaben bangen. Monatelang hatte seine Regierung für weitreichende gesetzliche Befugnisse bei Verhandlungen internationaler Handelsabkommen gekämpft. Ende Juni erließ der Kongress schließlich ein Beschleunigungsgesetz, das die Arbeit der Regierung an Freihandelsabkommen sehr vereinfachen dürfte. Abschließend abstimmen müsste der Kongress einem Abkommen aber dennoch, was zu erneutem Widerstand aus dem Gewerkschaftslager führen und auch Konflikte in Obamas demokratischer Partei auslösen könnte.
Nach Schätzungen des Brookings-Instituts würde TPP der US-Wirtschaft ein jährliches Plus von 77 Milliarden Dollar (70 Milliarden Euro) und der japanische Wirtschaft ein Plus von 105 Milliarden (95 Milliarden Euro) bescheren. Auch Vietnam und Malaysia würden mit einem zusätzlichen Wachstum von zehn beziehungsweise sechs Prozent deutlich profitieren. Die zwölf TPP-Länder machen rund 40 Prozent der Weltwirtschaft aus.