Schulz von AfD-Politiker als "Antisemit" bezeichnet

Der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Heinrich Fiechtner hat den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als Antisemiten bezeichnet.

"Sie (die AfD) braucht sich wirklich nicht anfeinden zu lassen von einer Partei, die Antisemiten wie Martin Schulz und Ralf Stegner in ihren Reihen hat", sagte Fiechtner am Mittwoch im Stuttgarter Landtag.

In der Debatte ging es um einen Antrag, in dem die AfD ursprünglich gefordert hatte, die Haushaltsmittel für das französische Mémorial National de Gurs für die Opfer des NS-Regimes zu streichen, den sie nach Angaben von Fraktionschef Jörg Meuthen nun aber zurückziehen will.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte zu dem Antisemitismus-Vorwurf: "Wir erwarten, dass Herr Fiechtner die Äußerungen umgehend zurücknimmt. Wir halten sein Verhalten für absolut intolerabel."

Schulz: AfD kann nicht geduldet werden

Zuvor hatte Schulz die AfD auf eine Linie mit der rechtsextremen NPD gestellt.

"Mir geht es mit der NPD wie mit der AfD", sagte er am Mittwoch bei einer Podiumsdiskussion mit Schülern eines Gymnasiums im schleswig-holsteinischen Norderstedt.

"Wer die verfassungsmäßige Ordnung dieses Landes so in Frage stellt, wer unsere Grundrechte (...) so leugnet, wer so rassistisch ist, so fremdenfeindlich, wer so gewaltbereit redet und möglicherweise auch handelt, der kann meiner Meinung nach in unserer Verfassungsdemokratie nicht geduldet werden", sagte Schulz weiter.

Mit Blick auf die Reden des thüringischen AfD-Fraktionschefs Björn Höcke fügte Schulz unter dem Beifall der Schüler hinzu, eine solche Partei sei keine Alternative für Deutschland, sondern eine Schande für die Bundesrepublik.