SPD: Gabriel fordert Edathy-Austritt

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel drängt den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss des Kinderporno-Prozesses zum Austritt aus der Partei. Denn für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden.

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel drängt den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy nach Abschluss des Kinderporno-Prozesses zum Austritt aus der Partei. «Ich bin überzeugt, dass Sebastian Edathy der SPD und ihrem Ansehen schwer geschadet hat. Wer meint, dass Kinderpornografie ein Kavaliersdelikt ist, der hat mit den Grundsätzen der SPD gebrochen», sagte Gabriel der «Rhein-Zeitung». Der SPD-Chef warf Edathy vor, bei der Einstellung des Verfahrens gegen eine Geldbuße wenig Reue gezeigt zu haben. Edathy habe monatelang so getan, als sei er das Opfer. Dabei sei er Täter. «Ich habe sehr früh seinen Ausschluss aus der SPD gefordert, weil man wissen muss, dass Kinderpornografie damit beginnt, dass ein Kind missbraucht oder vergewaltigt wird.»

Ausschlussverfahren seit über einem Jahr

Das Kinderporno-Verfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten war Anfang März gegen eine Zahlung von 5.000 Euro eingestellt worden. Vor einem Jahr hatte die SPD das Ausschlussverfahren angestrengt. Die zuständige Schiedskommission ließ es aber zunächst ruhen, um den Ausgang der Ermittlungen abzuwarten. Für einen Ausschluss aus der SPD gibt es hohe Hürden.