SPD-Generalsekretärin: Sozialdemokratie in Europa unter Druck

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht die Sozialdemokratie in ganz Europa unter Druck. Die Lage in Österreich und Deutschland sei aber nur bedingt vergleichbar, sagte sie nach dem Rücktritt des österreichischen Kanzlers Werner Faymann (SPÖ) am Dienstag dem Südwestrundfunk. Während es in Wien jahrzehntelang große Koalitionen aus SPÖ und ÖVP gegeben habe, sei dieses Bündnis in Deutschland keine Dauerlösung. In Österreich habe sich etwas entwickelt, "wovon die Leute auch genug hatten". Der Druck auf die Sozialdemokratie in Europa habe mit dem Erstarken nationalistischer Parteien zu tun. "Das macht uns sehr große Sorgen", sagte Barley.

Der CDU-Politiker Ruprecht Polenz sieht im Rücktritt Faymanns auch ein Warnsignal für Deutschland. Die Regierungskrise in Wien zeige, dass große Koalitionen auf längere Sicht schädlich für die Koalitionsparteien seien, sagte Polenz der "Frankfurter Rundschau" (Dienstag). Der gravierende Unterschied zwischen Deutschland und Österreich bestehe darin, dass sich in Wien Sozialdemokraten und Konservative das Land schon seit Jahrzehnten im Proporz untereinander aufgeteilt hätten. Das müsse Schwarz-Rot in Deutschland vermeiden.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag), über Jahre habe sich in Österreich das Parteiensystem verändert. "Das sollten auch wir in Deutschland nicht einfach nur achselzuckend zur Kenntnis nehmen."