SPD: Hinter Merkel nur "schwarzes Nichts"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht trotz des hohen Ansehens von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gute Chancen für seine Partei bei der Bundestagswahl 2017. "Frau Merkel ist am Gipfel ihrer Popularität angekommen, das kann nicht mehr besser werden", sagte der schleswig-holsteinische SPD-Chef der Deutschen Presse-Agentur. Hinter Merkel sei "extrem viel schwarzes Nichts". Inhaltlich herrsche beim Koalitionspartner "Friedhofsruhe".

Die Griechenland-Debatte habe offenbart, dass Merkels Mehrheit in der eigenen Fraktion in Gefahr sei. "In der Unionsfraktion brennt es doch lichterloh", sagte Stegner. Die CSU torkele buchstäblich bei den Themen Betreuungsgeld, Ausländermaut oder Flüchtlingspolitik. Andere Schwierigkeiten kämen noch. "Es gibt deshalb für die SPD überhaupt keinen Grund, die Flinte ins Korn zu werfen", sagte Stegner. "Um nach der Wahl mitspielen zu können, brauchen wir aber 30 Prozent plus X."

Dafür müsse die Partei an ihren regionalen Schwächen arbeiten und klarmachen: "Wir sind nicht die CDU auf freundlich." Gut täte der Bundespartei ein bisschen mehr vom Leitmotiv "links, dickschädelig und frei" der Nord-SPD, sagte Stegner. Denn: "Die Konservativen sagen den Leuten, wie sie leben sollen. Wir helfen ihnen dabei, wie sie leben wollen." An Schwarz-Grün auf Bundesebene glaubt Stegner nicht.