SPD-Kandidaten fordern Austritt aus Koalition

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. Stephan Weil kritisiert das Verfahren.

Zwei Kandidaten für den Bundesvorsitz der SPD, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben erneut für einen Austritt aus der großen Koalition plädiert. Das müsse schnellstmöglich geschehen, erklärten beide am Samstag bei ihrem ersten gemeinsamen Auftritt in Leipzig. Die Oberbürgermeisterin von Flensburg und das Stadtoberhaupt von Bautzen bilden eines von mehreren Teams, die sich um die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles bewerben. Zudem gibt es Einzelkandidaten. «Der Ausstieg aus der Koalition sollte mit der Halbzeitbilanz geschehen», sagte Lange. «Die Koalition mit der CDU 2017 war nicht notwendig», so Ahrens. Eine weitere große Koalition werde es nicht geben.

«Die SPD hat das Potenzial, wieder 40 Prozent der Wähler zu gewinnen», sagte Lange. Doch das sei ein Langstreckenlauf. Die Partei müsse das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. «Dazu braucht die SPD eine Führung, die Halt gibt, auf die sich die Menschen verlassen können», sagte Ahrens.

Simone Lange selbstbewusst

Die Partei rede seit Jahrzehnten von Erneuerung, doch nichts habe sich an den Strukturen verändert, sagte Lange. Sie plädierte unter anderem für eine Verkleinerung des Bundesvorstandes von derzeit 50 auf 30 bis 40 Mitglieder. «Wir brauchen eine arbeitsfähige Größe», sagte sie. Zudem solle der Bundesvorstand transparenter werden und sich auch in der Fläche zeigen.

«Ich hätte nicht gedacht, dass ich jetzt schon wieder als Kandidatin dastehe», sagte Lange. Die Kommunalpolitikerin war im April 2018 bei der Wahl zwar Andrea Nahles unterlegen, hatte mit 27,6 Prozent der Stimmen aber einen überraschenden Achtungserfolg erzielt. Sie fühle sich bestärkt durch das Ergebnis ihrer Kandidatur des vergangenen Jahres und sehe sich nicht in einer Außenseiterrolle.

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil äußerte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte und bereits am Freitag veröffentlicht wurde, auch generelle Kritik am langwierigen Auswahlverfahren. «Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben.» Die unsichere Lage über die künftigen Führungsfiguren der Partei führe auch zu einer Verunsicherung bei den Mitgliedern. «Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt», sagte Weil - das präge nun das gesamte Auswahlverfahren. Auch dauere der Auswahlprozess «zu lange, aber so ist es nun einmal in den Gremien beschlossen worden».

Bewerbungsfrist endet am 1. September

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die Partei zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Ihre Bewerbung angekündigt haben neben den Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Lange/Ahrens, Boris Pistorius/Petra Köpping auch Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben. Wie es in Parteikreisen hieß, ist inzwischen auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einer Bewerbung um den SPD-Vorsitz bereit, nachdem er das Amt zuvor aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte.

Mit Familienministerin Franziska Giffey dagegen hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Am Samstag erklärte auch Umweltministerin Svenja Schulze, dass sie nicht kandidieren werde.