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"Keine Illusionen"

Steinmeier warnt vor Syrien-Krieg als Dauerzustand

  • Veröffentlicht: 08.02.2016
  • 13:54 Uhr
  • dpa
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© dpa

Der deutsche Außenminster pocht im Vorfeld der internationalen Syrien-Gespräche auf erste Vereinbarungen und Fortschritte.

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat vor einer Verlängerung des Syrien-Konflikts um mehrere Jahre gewarnt. "Wer immer auf eine militärische Lösung setzt, wird fünf Jahre weiteren Bürgerkrieg erleben. Das kann keine Alternative sein", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Der Minister rief deshalb dazu auf, die nächste Runde der internationalen Syrien-Gespräche am Donnerstag in München für neue Vereinbarungen in Richtung Frieden zu nutzen.

Steinmeier sagte nach einem Treffen mit seinem kroatischen Kollegen Miro Kovac, er mache sich über die Lage in Syrien und die Aussichten des Treffens "keine Illusionen". "Wir werden nicht mit einem Waffenstillstand starten." Ziel sei aber, eine "signifikante Reduzierung des Kampfgeschehens und Zugang zu humanitären Leistungen" zu erreichen. Falls dies am Donnerstag noch nicht gelinge, solle es ein weiteres Treffen geben.

An den Gesprächen, die vor der Münchner Sicherheitskonferenz stattfinden, nehmen die Außenminister aus mehr als einem Dutzend Staaten teil, darunter die wichtigsten Schutzmächte des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad, Russland und der Iran. Die eigentlichen Friedensgespräche zwischen Assad-Regime und syrischer Opposition, die im Januar in Genf begannen, liegen derzeit auf Eis.

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