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Drohende Verhaftung

Sudans Al-Baschir ist aus Südafrika geflohen

  • Veröffentlicht: 15.06.2015
  • 19:09 Uhr
  • dpa
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© dpa

Er wird wegen Völkermordes gesucht. In Südafrika droht Sudans Präsident Al-Baschir die Festnahme - er setzt sich ab.

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Der wegen Völkermordes mit internationalem Haftbefehl gesuchte sudanesische Präsident Omar Hassan al-Baschir hat Südafrikawegen einer drohenden Verhaftung fluchtartig verlassen. Al-Baschir verließ ein Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Johannesburg vorzeitig, nur Stunden bevor ein südafrikanisches Gericht am Montagnachmittag über seine Verhaftung befinden sollte. Mit seiner Abreise verstieß der 71-jährige Staatschef gegen eine einstweilige Verfügung des Gerichts in Pretoria, die ihm das Verlassen des Landes verboten hatte. 

Die staatliche sudanesische Nachrichtenagentur Suna berichtete, der Präsident habe Südafrika verlassen. Außenminister Ibrahim Ghandour werde nach der Rückkehr nach Khartum noch am Abend eine Pressekonferenz halten. Südafrikanische Medien hatten zuvor berichtet, dass eine sudanesische Regierungsmaschine vom Militärflughafen Waterkloof bei Pretoria abgeflogen sei.

Die südafrikanische Regierung war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Der Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) zeigte sich enttäuscht. Die Welt habe Südafrika im Kampf gegen das rassistische Apartheid-Regime unterstützt, aber Südafrika stehe nun für das Tolerieren von Massenmord an Afrikanern, schrieb er im Kurzmitteilungsdienst Twitter. 

Südafrika sichert Immunität zu

Das Oberste Gericht in Pretoria sollte auf Antrag einer Menschenrechtsorganisation entscheiden, ob die Regierung den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Al-Baschir vollstrecken muss. Südafrika wäre als Mitgliedsstaat des Weltstrafgerichts verpflichtet, ihn zu verhaften. Die Regierung argumentiert jedoch, Al-Baschir stehe wegen der Teilnahme an dem Gipfeltreffen Immunität zu. 

Ungefähr zur gleichen Zeit, als das sudanesische Flugzeug abhob, versicherte der Regierungsvertreter dem Gericht, Al-Baschir sei "nach bestem Wissen" der Behörden noch im Land. Der Anwalt William Mokhari sagte, der Name des Staatschefs sei nicht auf der Passagierliste der sudanesischen Maschine gewesen. 

Verdacht auf Völkermord

Das Weltstrafgericht in Den Haag hat zwei internationale Haftbefehle gegen Al-Baschir erlassen wegen des Verdachts auf Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der westlichen Bürgerkriegsprovinz Darfur. Der Konflikt in Darfur hat nach UN-Schätzungen seit 2004 etwa 300 000 Menschenleben gekostet. Mehr als 2,5 Millionen Menschen flohen vor der Gewalt.

Die EU, die USA sowie Menschenrechtsorganisationen hatten Südafrika aufgefordert, Al-Baschir zu verhaften.

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