Trotz Flüchtlinge nicht mehr Arbeitslose

Trotz des Flüchtlingszustroms wird nach Einschätzung der die Erwerbslosigkeit im kommenden Jahr nicht steigen. "Es wird im kommenden Jahr trotz der vielen Flüchtlinge keinen nennenswerten Anstieg der Arbeitslosigkeit geben", sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Im September hatte seine Behörde nach Angaben der "Bild"-Zeitung (Samstag) 171.958 Arbeitslose aus Asyl-Ländern registriert, 89.514 mehr als im Vorjahr, ein Plus von 108,6 Prozent.

Langwieriger Prozess

Weise, der noch bis Ende des Jahres auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leitet, beklagte erhebliche Probleme bei der Rückführung sogenannter Dublin-Flüchtlinge, die bereits in einem anderen EU-Land registriert worden waren. "Wir haben in diesem Jahr bereits in rund 34.400 Fällen andere Mitgliedstaaten gebeten, die bei ihnen erstregistrierten Asylsuchenden zurückzunehmen. 18.000 Mal haben die zuständigen Staaten zugestimmt - aber in nur rund 2.400 Fällen ist die Rückführung bereits gelungen", berichtete Weise. "Das scheitert aber häufig daran, dass diese Länder die Menschen nicht aufnehmen wollen oder können. Zum Teil erhalten wir noch nicht einmal eine Antwort von den zuständigen Behörden."

Der Oldenburger "Nodwest-Zeitung" (Samstag) sagte Weise, der bestehende Rückstand bei den Asylanträgen könne "bis zum Frühjahr abgearbeitet werden" - abhängig vom künftigen Zuzug. "Wir rechnen für
unsere Arbeitsplanung damit, dass es in diesem Jahr unterm Strich gut 300.000 sein werden."