Türkei blockiert erneut Besuche deutscher Politiker

Die Türkei hat einen für kommenden Montag geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Konya untersagt. Das Auswärtige Amt informierte die Obleute des Verteidigungsausschusses am Freitag darüber, dass die Türkei mit Hinweis auf den Zustand der bilateralen Beziehungen um eine Verschiebung bat, wie der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich der Deutschen Presse-Agentur sagte. Zuerst hatte «Spiegel Online» darüber berichtet.

In Konya sind 20 bis 30 deutsche Soldaten stationiert, die sich am Einsatz von «Awacs»-Flugzeugen der Nato im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Die Türkei hatte ursprünglich zugesagt, dass die Abgeordneten die deutschen Soldaten in Konya besuchen dürfen. Wegen eines Besuchsverbots für den türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik hatte die Bundesregierung entschieden, die dort stationierten 260 Soldaten mit ihren «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen von dort abzuziehen. Die Verlegung nach Jordanien hat im Juni begonnen.

Einsatz wird wohl nicht verlängert

Hellmich sagte, die Absage der Türkei sei am Donnerstagabend in einer sogenannten Verbalnote an das Auswärtige Amt erfolgt. Er pochte darauf, dass Bundestagsabgeordnete das Recht haben müssten, die Soldaten im Einsatz zu besuchen. Dieses Besuchsrecht könne nicht davon abhängig gemacht werden, wie die Türkei die bilateralen Beziehungen einschätze. «Unter diesen Bedingungen, sehe ich keine Möglichkeit, das Mandat zu verlängern», sagte Hellmich. Der Bundestag stimmt Ende des Jahres über eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kampf gegen den IS ab.