Türkischer Satire-Protest offiziell zurückgewiesen

Die Bundesregierung hat den türkischen Protest gegen eine Satire im deutschen Fernsehen nun auch offiziell zurückgewiesen. Staatssekretär Markus Ederer machte am Dienstagabend in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen deutlich, dass die Presse- und Meinungsfreiheit "nicht verhandelbar" sei, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch mitteilte.

Der Wert der Meinungsfreiheit sei von Merkel unterstrichen worden

Der deutsche Botschafter in Ankara, Martin Erdmann, war zuvor innerhalb von einer Woche zwei Mal in das türkische Außenministerium einbestellt worden. Beim ersten Treffen verlangte die türkische Seite, dass eine Fernsehsatire des Norddeutschen Rundfunks über Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nicht mehr verbreitet wird. Beim zweiten Treffen ging es um die Teilnahme Erdmanns an einem Prozess gegen regierungskritische Journalisten.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz erklärte, der Wert der Meinungsfreiheit sei auch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei verschiedenen Gelegenheiten unterstrichen worden, etwa in der Abschlusserklärung des EU-Gipfels Mitte März.