UN: Assad hat Chemiewaffen eingesetzt

Im syrischen Bürgerkrieg hat die Regierung in Damaskus einer Untersuchung der Vereinten Nationen zufolge mindestens zweimal Chemiewaffen eingesetzt. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) habe in dem Konflikt in mindestens einem Fall Senfgas angewendet, heißt es in dem bislang unveröffentlichten Bericht der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), der der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht zum Donnerstag vorlag.

Der vom UN-Sicherheitsrat in Auftrag gegebenen Untersuchung zufolge hat die syrische Regierung im April 2014 und im März 2015 in der nordwestlichen Provinz Idlib Chlorgas eingesetzt. Der IS benutzte im August 2015 Senfgas in der Nähe von Aleppo. Sechs andere untersuchte Fälle von angeblichen Giftgaseinsätzen konnten die Autoren des Berichts unter anderem wegen schwieriger Untersuchungsbedingungen nicht mit Sicherheit einer der Konfliktparteien zuordnen.

Nicht alle Chemiewaffen vernichtet

Die USA verurteilten den "schrecklichen anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen durch Syrien", wie UN-Botschafterin Samantha Power sagte. Der UN-Sicherheitsrat hatte Syrien schon 2013 dazu aufgefordert, seine chemischen Waffen zu vernichten. In dem Jahr trat Syrien auch der Chemiewaffenkonvention bei, die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz solcher Waffen verbietet.