Verwirrung um angebliche Schröder-Reise zu Putin

Ein Bericht über einen angeblichen Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder in Moskau sorgt für Wirbel. Die Bundesregierung weiß nach eigenen Angaben nichts von einem angeblichen Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Altkanzler Gerhard Schröder in Moskau. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin aus Regierungskreisen erfuhr, wurden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Regierung nicht über einen solchen Besuch informiert. Scholz selbst wollte sich zu einem entsprechenden Bericht nicht äußern. "Ich möchte das nicht kommentieren", sagte der SPD-Politiker am Rande eines EU-Gipfels im französischen Versailles.

Das Nachrichtenportal "Politico" hatte berichtet, Schröder sei im Zuge eines Vermittlungsversuchs in Moskau, um Putin zu treffen. Der frühere Bundeskanzler sei von einem Kiewer Politiker über Umwege darum gebeten worden. Es gehe darum, eine Brücke für einen Dialog mit Putin zu bauen. In der Türkei habe Schröder zunächst eine ukrainische Delegation getroffen. Eine offizielle Bestätigung für die Besuche gab es zunächst nicht.

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Mir ist davon nichts bekannt. Ich kann mir schwer vorstellen, dass meine Regierung Schröder darum gebeten hat." Noch vor einer Woche hatte Melnyk vorgeschlagen, dass Schröder zwischen der Ukraine und Russland vermitteln solle. "Er ist einer der wenigen hier in Deutschland, die womöglich noch einen direkten Draht zu Herrn Putin haben. Es gibt keinen, der so etwas hat in Deutschland und den anderen europäischen Ländern", sagte der Botschafter der "Bild".

Schröders Ehefrau Soyeon Schröder-Kim schrieb am Samstag auf Instagram: "Ihr könnt sicher sein, was auch immer mein Mann tun kann, um zur Beendigung des Krieges beizutragen, wird er tun und zwar unabhängig von Ultimaten der SPD oder anderen Organisationen wie etwa dem DFB."

Schröder zum Verzicht auf Posten aufgefordert

Der frühere Kanzler gilt als langjähriger Freund von Präsident Putin, der am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat. Wegen seiner Verbindungen nach Moskau steht Schröder seit langem in der Kritik, vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gab es zunehmend Druck, weil er seine Geschäftsbeziehungen zu Russland nicht aufgab. Konkret geht es um Posten bei den Erdgas-Pipeline-Unternehmen Nord Stream 1 und 2 sowie beim russischen Ölkonzern Rosneft, wo er Aufsichtsratschef ist.

Die SPD-Spitze hat Schröder bereits aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Man erwarte eine "zeitnahe" Antwort, hatte Parteichef Lars Klingbeil vor einer Woche gesagt. Bisher ist keine Antwort Schröders bekannt. Später riefen die SPD-Chefs Klingbeil, Saskia Esken und acht ehemalige SPD-Vorsitzende Schröder in einem Brief zur Distanzierung von Putin auf. "Handle und sage klare Worte", forderten sie. Der SPD-Ortsverein Heidelberg hat bereits ein Parteiausschlussverfahren gegen Schröder beantragt.

Der Ex-Kanzler hatte sich am 24. Februar öffentlich auf seiner Seite im Online-Netzwerk LinkedIn zum Krieg in der Ukraine geäußert. In seinem Beitrag forderte er Russland dazu auf, den Krieg und das damit verbundene Leid für die Menschen in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden. Gleichzeitig betonte er, dass bei notwendigen Sanktionen die politischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Verbindungen zwischen Europa und Russland nicht ganz gekappt werden dürften.