Von der Leyen besucht Israel

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Israel zum 50. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen als herausragenden Freund Deutschlands gewürdigt. "Israel ist für uns der wichtigste Partner im Nahen Osten schlechthin", sagte von der Leyen am Montag nach einem Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Mosche Jaalon in Tel Aviv. Israel unterzeichnete am selben Tag einen millionenschweren Vertrag zum Kauf deutscher Kriegsschiffe. Die Vereinbarung ist zum Teil mit deutschem Steuergeld finanziert. Von der Leyen sagte, Deutschland sehe sich in der historischen Verantwortung, für den Schutz Israels einzustehen.

Beide Länder hatten am 12. Mai 1965 diplomatische Beziehungen aufgenommen. Aus diesem Anlass ist von der Leyen erstmals in ihrer Amtszeit zu Gast in Israel. Angesichts der Nazi-Verbrechen an den Juden ist das Verhältnis beider Länder ein besonders sensibles. Von der Leyen sagte, in den vergangenen 50 Jahren hätten beide Seiten behutsam Vertrauen aufgebaut. Auch Jaalon sprach von einer tiefen Freundschaft beider Länder – und von einer wichtigen sicherheitspolitischen Partnerschaft.

Deutschland ist ein wichtiger Waffenlieferant für Israel

Deutschland gehört zu den wichtigsten Waffenlieferanten Israels. Am Montag unterzeichnete Israel einen Vertrag zum Kauf vier deutscher Kriegsschiffe im Wert von 430 Millionen Euro. Die Korvetten sollen laut Israels Verteidigungsministerium zur Sicherung der Wirtschaftszone im Mittelmeer dienen. Damit sind Gasfelder vor der Küste Israels gemeint. Deutschland werde mit 115 Millionen Euro etwa ein Drittel des Handels finanzieren. Die Schiffe sollten binnen fünf Jahren ausgeliefert werden.

Das ist ein bedeutender Tag für die israelische Marine", sagte Jaalon. Mit Hilfe deutscher Rüstungslieferungen könne Israel die Sicherheit der Bewohner seines Landes gewährleisten.

Deutsche Waffenexporte an Israel sind umstritten

Noch in diesem Jahr soll auch das fünfte von sechs U-Booten aus deutscher Produktion an Israel übergeben werden. Auch das U-Boot-Geschäft ist zu einem Teil mit deutschem Steuergeld finanziert. Deutsche Waffenexporte an Israel sind grundsätzlich umstritten. Seit Jahrzehnten wird Israel unabhängig von der jeweiligen Lage im Nahost-Konflikt mit Rüstungsgütern aus Deutschland versorgt. Der Export der U-Boote steht besonders in der Kritik, weil nach Meinung von Experten eine Nachrüstung mit Atomwaffen möglich ist.

Deutlich kritisierte Jaalon das von Deutschland mit vorangetriebene geplante Atom-Abkommen mit dem Iran. Von der Leyen verteidigte das Vorhaben dagegen und betonte, Meinungsverschiedenheiten wie diese könnten beide Seiten angesichts ihrer Freundschaft unproblematisch diskutieren.

Die Ministerin trifft auch Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu

Am Montagabend wollte die Ministerin deutsche Soldaten auf der Fregatte "Karlsruhe" im Hafen von Haifa besuchen. Die Soldaten sind auf Einladung der israelischen Streitkräfte dort - als Beitrag zum deutsch-israelischen Jubiläumsjahr. Am Dienstag besucht von der Leyen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und trifft Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Netanjahu hatte erst vor wenigen Tagen eine neue rechts-religiöse Koalition gebildet. Beobachter sehen diese Regierungskonstellation als großes Hindernis für den Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern.