Von der Leyen fordert Investitionen in Sicherheit

Angesichts zunehmender Bedrohungen und Spannungen in der Welt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mehr Investitionen in die Sicherheit Deutschlands verlangt. "Wir brauchen eine Trendwende, um die Aufgaben, die der Bundeswehr gestellt werden, bewältigen zu können", sagte die CDU-Politikerin laut verbreitetem Redetext beim "Tag der Bundeswehr" im sächsischen Frankenberg. "Wir müssen wieder mehr in die Ausstattung der Bundeswehr investieren." Und die Truppe brauche für die große Zahl der Aufgaben wieder mehr Soldaten und Zivilbeschäftigte.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte der Deutschen Presse-Agentur, entscheidend sei, dass Bewerber für den Dienst in der Truppe "nicht mehr auf eine Bundeswehr im Abbau treffen, sondern auf eine Bundeswehr, die wächst und irgendwann auch voll ausgerüstet sein wird". Heute gebe es beim Material immer noch Riesendefizite. "Der Etat des Verteidigungsministeriums wächst zwar, aber für die Beschaffung von Ausrüstung werden 2017 wohl nur 150 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen als bisher geplant. Der Rest des Zuwachses fließt in steigende Lohnkosten und die Erhaltung des vorhandenen Materials."

Von der Leyen wies unter anderem auf die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat, die Situation in der Ost-Ukraine, die instabile Lage in Afghanistan und den internationalen Terrorismus hin.

Die Streitkräfte zeigen sich

Beim "Tag der Bundeswehr" präsentierten sich am Samstag die deutschen Streitkräfte an bundesweit 16 Standorten. Dabei zeigten sie das eigene Können und Material, suchten den Dialog mit der Bevölkerung und warben um Nachwuchs. Seit der Abschaffung der Wehrpflicht muss die Truppe auf dem Arbeitsmarkt in Konkurrenz zur Wirtschaft qualifizierte Kräfte finden und sich dabei als attraktiver Arbeitgeber erweisen.

Der Wehrbeauftragte Bartels bescheinigte der Bundeswehr eine höhere Attraktivität als noch vor zwei Jahren. "Die Bundeswehr ist auf dem Weg der Besserung." Vor allem aber sei der Sinn des Dienstes in der Bundeswehr jetzt noch sichtbarer geworden. "Junge Menschen wissen heute, dass die sicherheitspolitischen Risiken auch in Europa wieder größer geworden sind, genauer, wofür ihr Dienst gut ist."

Erhebliche Defizite

Bartels wies aber auch auf noch bestehende Defizite hin: "Bei der Soldatenarbeitszeit, da rumpelt es noch erheblich." Es sei zwar gut, dass nicht mehr verschwenderisch mit der Arbeitszeit umgegangen werden könne. "Es darf aber am Ende nicht so sein, dass es zu Gehaltseinbußen kommt. Denn auch wenn die Soldaten auf bezahlte Überstunden keinen gesetzlichen Anspruch hatten, haben letztlich doch viele mit diesem Geld gerechnet." Die Bundeswehr sei auch noch nicht ausreichend darauf eingestellt, dass viele Soldatinnen und Soldaten zu ihren Familien pendelten.

In der Linkspartei stieß der "Tag der Bundeswehr" auf Kritik. "Diese Waffenschauen und öffentliche Werbung für die Bundeswehr sind fehl am Platz", erklärte der Vizevorsitzende Tobias Pflüger. In Erfurt gab es bei der Bundeswehr-Schau vereinzelte Proteste. Gegner demonstrierten mit Plakaten wie "Kein Werben fürs Sterben".