Vorerst doch kein Helmut-Kohl-Platz in Frankenthal

Nach Kritik aus der Bevölkerung an der geplanten Umbenennung des Frankenthaler Rathausplatzes in Helmut-Kohl-Platz hat die CDU-Fraktion von ihrem Beschluss Abstand genommen. «Es tut uns leid», teilte die Fraktionsvorsitzende Gabriele Bindert nach einer Fraktionssitzung am Freitagabend mit. «Wir sind davon ausgegangen, mit diesem Antrag einer in der Bevölkerung verbreiteten Stimmung Rechnung zu tragen. Dem ist nicht so. Das war ein Fehler, wir lernen daraus, damit so etwas nicht wieder vorkommt.» Der Vizevorsitzende der CDU-Stadrats- und -Landtagsfraktion, Christian Baldauf, rief dazu auf, die Auseinandersetzung zu beenden und gemeinsam eine Lösung zu suchen. «Die Beteiligung der Bürger könnte ein Weg sein.»

Widerstand

Die CDU hatte die Umbenennung am Mittwochabend gegen die Stimmen der anderen Fraktionen beschlossen. Daraufhin hatte sich Widerstand geregt. Es würden bereits Unterschriften gesammelt, sagte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

Alle Fraktionen würden Kohl gerne irgendwo in der Stadt würdigen, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Beate Steeg. Der Rathausplatz aber sei nicht der geeignete Ort, denn er hieße schon seit Jahrhunderten so. «Ihn umzubenennen träfe ganz, ganz viele Frankenthaler ins Herz.» Außerdem habe die Stadtverwaltung den Platz als Adresse - deswegen solle dieser neutral benannt sein. Steeg wies darauf hin, dass gegen einen Beschluss eines Gemeinderates ein Bürgerbegehren angestrebt werden kann. «Wir verschließen uns dem auf keinen Fall», sagte sie.

Eine angemessene Würdigung soll folgen

Dem kam die CDU-Fraktion nun zuvor. Nach ihrem Willen soll der Beschluss zur Umbenennung des Platzes nicht umgesetzt werden. «Nachdem alle Fraktionen im Stadtrat signalisiert haben, dass eine angemessene Würdigung Helmut Kohls erfolgen soll und wir an einer solchen Würdigung festhalten, akzeptieren wir, dass dies unter Beteiligung der anderen Fraktionen und der Bevölkerung geschieht», sagte Bindert.

Mit der Umbenennung habe man die Verdienste eines großen Pfälzers würdigen wollen, betonte Baldauf. Es mache ihn unglücklich, wie die Diskussion nun verlaufe. «Diese Sache ist absolut kein Thema, über das wir öffentlich streiten sollten. Das wäre auch Helmut Kohl nicht angemessen.» Der Altkanzler war am 16. Juni gestorben.