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Noch keine Einigkeit in der EU

Weiter Winter- und Sommerzeit

  • Veröffentlicht: 01.06.2019
  • 08:43
  • dpa
dpa

Aus der geplanten Abschaffung der Zeitumstellung wird vorerst offenbar doch nichts.

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Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU ist erst einmal nicht absehbar. "Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen", heißt es in einem öffentlichen Dokument der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft, über das zuerst die Funke Mediengruppe berichtet hatte. Am kommenden Donnerstag wollen die für das Thema verantwortlichen EU-Verkehrsminister darüber diskutieren, eine Entscheidung wird jedoch nicht erwartet.

Die EU-Kommission hatte im Sommer vorgeschlagen, die Zeitumstellung in der EU 2019 abzuschaffen. Dann sollte jedes Land selbst entscheiden, ob es dauerhaft in der Sommer- oder Winterzeit bleiben will. Im März hatte dann das EU-Parlament dafür gestimmt, ab 2021 auf die Zeitumstellung zu verzichten. Das Parlament muss sich jedoch noch mit den EU-Staaten auf eine Linie einigen.

Die bisherigen Diskussionen unter den EU-Staaten hätten ergeben, dass die Länder einen Flickenteppich verschiedener Zeitzonen vermeiden wollten, heißt es in dem rumänischen Schreiben. Rumänien hat derzeit den Vorsitz der EU-Staaten inne. Trotz Aufforderung hätten bislang jedoch nur wenige EU-Länder ihre nationale Position dargelegt. Die Länder müssten noch Konsultationen innerhalb der Regierung, mit Interessengruppen, Bürgern und mit Nachbarstaaten abschließen, bevor sie sich auf eine Position festlegten.

Berlin noch unentschlossen

In Deutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für das Thema Zeitumstellung zuständig. Laut Funke Mediengruppe drängt er in einem Brief an seine Ministerkollegen der deutschen Nachbarländer darauf, dass die EU-Kommission zunächst eine Folgenabschätzung für den Fall vorlegen müsse, dass die Zeitumstellung abgeschafft wird. Die Bundesregierung habe sich demnach noch nicht entschieden, ob in Deutschland künftig dauerhaft Sommer- oder Winterzeit gelten soll.

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