Westen setzt auf baldige Lösung im Atomstreit mit dem Iran

Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten wollen in der nächsten Woche mit dem Iran eine Lösung im Atomstreit finden. "Wir haben Übereinstimmung darüber erzielt, dass substanzielle Fortschritte erzielt worden sind", heißt es in einer Erklärung der vier Außenminister nach einem Treffen am Samstag in London. Ein Deal muss bis Ende März erzielt werden, sonst scheitern die Verhandlungen. Frankreich hatte zuvor Kritik an dem Verfahren angemeldet.

Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien - sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden.

Diplomatische Lösung in Reichweite

"Das Endspiel hat nun begonnen", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. "Zum ersten Mal im Laufe der vielen Jahre von Verhandlungen ist jetzt eine diplomatische Lösung in Reichweite geraten - das kann jetzt gelingen", fügte er hinzu. In der gemeinsamen Erklärung heißt es aber auch, es gebe weiter wichtige Punkte, in denen noch keine Einigung habe erzielt werden können. "Es ist jetzt die Zeit besonders für den Iran gekommen, schwierige Entscheidungen zu treffen", heißt es in dem Papier weiter.

"Wir werden aber auch keinen schlechten Deal eingehen, der unsere roten Linien verfehlt", versicherte der Gastgeber des Treffens am Londoner Flughafen Heathrow, Großbritanniens Außenminister Philip Hammond. In der nächsten Woche solle bei der Rückkehr zu den Verhandlungen nach Lausanne zunächst eine Rahmenvereinbarung versucht werden, ehe dann ein Text im Detail verfasst werde.  

Gemeinsame Haltung wichtig

Die vier westlichen Länder in der Iran-Sechsergruppe hätten sich gegenseitig versichert, sich gemeinsam zu dem Ziel zu bekennen, die rein friedliche Nutzung der iranischen Atomaktivitäten sicherzustellen. Zuletzt war Frankreich mit einer harten Linie gegen den Iran ausgeschert. Steinmeier erklärte, es sei wichtig, "dass wir jetzt mit einer gemeinsamen, geschlossenen Haltung in diese letzte, entscheidende Phase gehen". 

Steinmeier betonte weiter, es gehe bei den Verhandlungen mit dem Iran nicht "um einen guten oder einen schlechten Deal". "Was wir brauchen, ist ein vernünftiges Ergebnis der Verhandlungen, das umfassend, dauerhaft und überprüfbar einen Zugriff Irans auf Atomwaffentechnologie verhindert", betonte er.