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Abmachung bei EU-Türkei-Gipfel unwahrscheinlich

Widerstand gegen schnelle Einigung

  • Veröffentlicht: 15.03.2016
  • 11:31 Uhr
  • dpa
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Mehr Zeit für einen Pakt mit der Türkei gefordert

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Die EU braucht nach Einschätzung des maltesischen Premiers Joseph Muscat mehr Zeit, um einen Pakt mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zu schließen. Eine Abmachung beim EU-Türkei-Gipfel am Montag in Brüssel sei deshalb unwahrscheinlich, berichtete Muscat am Abend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter

Orban will keine Flüchtlinge aus der Türkei

Ein Sprecher des ungarischen Premiers Viktor Orban teilte ebenfalls auf Twitter mit, Orban habe das Vorhaben abgelehnt, Flüchtlinge aus der Türkei in die EU zu übernehmen.

Auch Ungarns Regierungssprecher Zoltan Kovacs hat die Vorbehalte seines Landes gegen eine Flüchtlingsvereinbarung der EU mit der Türkei verteidigt. Ministerpräsident Viktor Orban habe bereits vor Beginn des Sondergipfels in Brüssel betont, dass er gegen "Umsiedlungen" von Flüchtlingen sei, sagte Kovacs am Montagabend dem ungarischen Staatsfernsehen.

Die EU-Chefs berieten stundenlang über ein türkisches Vorschlagspaket, um die Flüchtlingskrise zu entschärfen. Ankara fordert unter anderem von der Europäern, die Hilfe für syrische Flüchtlinge im Land auf sechs Milliarden Euro zu verdoppeln.

Darüber hinaus machte Kovacs Einwände Ungarns gegen eine zur Diskussion stehende Visafreiheit für Türken bei Reisen in die EU geltend. Ungarns Regierung sei der Meinung, "dass es ein diesbezüglich zu integrierendes europäisches Territorium", nämlich die Ukraine gebe, der diese Erleichterung zuerst zugute kommen müsste. Erst danach könne man darüber sprechen, ob die Türkei diese vielleicht auch bekommen könne.

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