Viel Hass im Netz: Aktuelle Lage in Bayern 

Anzahl an Hass-Straftaten steigt

Trotz intensiver Bemühungen von Justiz und Polizei bleibt Hass und Hetze im Internet in Bayern weiterhin ein Problem. Obwohl die Zahl der angezeigten Straftaten im Jahr 2022 mit 1.186 leicht zurückgegangen ist, verbleibt sie dennoch auf einem besorgniserregend hohen Niveau. Besonders alarmierend ist die weiterhin hohe Anzahl antisemitischer Straftaten.

Das Ergebnis geht aus dem am Montag in München vorgestellten Lagebild zur Hasskriminalität hervor. Im Zeitraum von 2019 (1.016 Fälle) bis 2021 (1.225 Fälle) ist die Anzahl der Hass-Straftaten im Freistaat um etwa 20 Prozent gestiegen.

 "Die Zahlen zeigen, dass das Ausmaß immer noch zu hoch ist. Es geht um Ausländerhass, um Antipathie gegenüber Menschen, die aus anderen Teilen der Welt kommen. Es geht um die Intoleranz gegenüber anderer sexueller Orientierung und dies führt zu einerseits verbalen Hasstiraden, auf der anderen Seite auch zu unmittelbarer Gewalttätigkeit.", so Innenminister Joachim Herrmann.

Viel Hass gegen queere Menschen

Auch fremdenfeindliche Straftaten bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau. "Nach einem deutlichen Anstieg von 988 Taten im Jahr 2019 auf 1.288 Straftaten im Jahr 2020 konnten wir in den letzten Jahren einen leichten Rückgang feststellen", so Herrmann. Besorgniserregend sei die hohe Zahl an Straftaten gegen queere, also nicht heterosexuelle Menschen. Die Straftaten gegen LGBTQ-Personen seien von 2019 (29 Fälle) bis 2022 (96 Fälle) um etwa 230 Prozent gestiegen.

Sowohl Erst- als auch Wiederholungstäter müssen bei Hasskriminalität mit Konsequenzen rechnen. Es drohen Freiheits- oder Geldstrafen, wie mindestens drei Monatsgehälter plus Eintrag ins Führungszeugnis.

Neues Meldeverfahren gegen Hass-Kommentare

Im Kampf gegen Hasskriminalität wurden in den letzten Jahren in Bayern und anderen Bundesländern verschiedene Online-Meldeverfahren eingerichtet, damit Betroffene Vorfälle schnell zur Anzeige bringen können. Ein Beispiel dafür ist die Plattform Meldestelle Respect. Hier kommen Sie zum Meldeverfahren und können konkrete Fälle einreichen.

Darüber hinaus gibt es spezielle Angebote für Opfer antisemitischer Straftaten, Journalisten, queere Menschen und Politiker, um ihnen Unterstützung und Schutz zu bieten. "Wichtig ist, dass die Strafverfolgungsbehörden informiert werden, das heißt jeder, der selbst betroffen ist von Hass und Hetze, sollte Strafanzeige stellen und genauso, wenn es Zeugen gibt, können diese auch die Polizei und Staatsanwaltschaft informieren", so Innenminister Joachim Herrmann.

• Verwendete Quelle:
• Nachrichtenagentur dpa