Dobrindt: Neuer Ansatz für Gesamtverteidigung notwendig

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält angesichts geänderter Bedrohungsszenarien einen Ausbau des zivilen Bevölkerungsschutzes in Deutschland für geboten. Dabei müsse der Ansatz der Gesamtverteidigung neu gedacht werden. Der Begriff Zeitenwende bedeute nicht nur eine Veränderung im Bereich der militärischen Sicherheit, sondern vor allem im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes, sagte Dobrindt beim bundesweiten Tag des Bevölkerungsschutzes in Rostock.

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Derzeit werde gemeinsam mit den Ländern ein Überblick der Schutzräume erarbeitet. Es gebe einen Nachholbedarf, da die Einrichtungen in der Vergangenheit reduziert oder gar zurückgebaut worden seien. Das bewerte man heute anders. Allerdings würden Schutzräume auch anders als früher definiert. Heute gehe es eher um Einrichtungen, die in Notsituationen als Schutzraum genutzt werden könnten, daneben aber auch einem alltäglichen Zweck dienten.

Vorbereitet auf Notlagen?

Die Bevölkerung sieht Dobrindt in der Mitverantwortung, Vorsorge für Notfälle zu treffen, etwa mit einer vernünftigen Vorratshaltung von Lebensmitteln oder Wasser. Auch er habe ein Kurbelradio zu Hause. "Ich habe auch eine Kurbeltaschenlampe zu Hause, und ich habe sogar eine Powerbank, die man kurbeln kann." 

Auch der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, plädierte dafür, zivile und militärische Verteidigung gemeinsam zu denken und vorzubereiten. "Indem wir die zivilen Strukturen und Ressourcen schützen, stellen wir sicher, dass auch die militärische Seite der Verteidigung greifen kann." Notwendig sei eine gesamtgesellschaftliche Resilienz.

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Im Rostocker Stadthafen informierten rund 40 Akteur:innen aus dem Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz an Land sowie an Bord von Schiffen über ihre Arbeit. Dobrindt dankte vor allem den vielen Ehrenamtlichen. Die Hansestadt ist nach Potsdam und Wiesbaden die dritte Stadt, die den Tag ausrichtete, der diesmal unter dem Motto "Wasser – Ressourcen nutzen, Risiken meistern" stand.