Grüner Landesverband
Forderung nicht zugestimmt: Keine Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur
- Aktualisiert: 30.11.2024
- 15:49 Uhr
- dpa
Die Grünen wollen keine Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur durchführen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026. Der Antrag wurde auf dem Landesparteitag abgelehnt.
Das Wichtigste in Kürze
Der Kreisverband Mitte wollte vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 über eine Mitgliederbefragung die Spitzenkandidatur festlegen.
Auf dem Landesparteitag hat dieser Antrag nun keine Mehrheit erreicht.
Nun soll ein neues Verfahren entwickelt werden, um über die Spitzenkandidatur zu entscheiden.
Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 soll es bei den Grünen keine Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur geben. Eine entsprechende Forderung aus dem Kreisverband Mitte bekam bei der Abstimmung auf dem Landesparteitag keine Mehrheit.
Anfang Dezember 2025 soll ein Programmentwurf für die Wahl zum Landesparlament vorliegen. Schon im Herbst soll darüber entschieden werden, mit welchem Spitzenpersonal die Partei in die Wahl geht, wie der Landesvorstand in einem Antrag vorgeschlagen hatte.
Ohloff betont: "Niemand muss Angst haben"
Der Kreisverband Mitte forderte in einem Änderungsantrag die Ergänzung, der Nominierung einer Person als Spitzenkandidat oder -kandidatin solle eine Mitgliederbefragung vorausgehen. "Ich habe Vertrauen in unsere Mitglieder", begründete Timur Ohloff den Änderungsvorschlag. "Niemand muss Angst haben, sich dem Votum der Mitglieder zu stellen."
Die Mehrheit der Delegierten sah das anders und stimmte für einen geänderten Vorstandsantrag. In dem heißt es nun, der Landesvorstand werde zur Entscheidung über die Spitzenkandidatur "partizipativ ein Verfahren entwickeln". Was das im Detail heißt, ist noch offen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa