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"Hybride Kriegsführung"

Mützenich: Russland schleust gezielt Flüchtlinge nach Deutschland

  • Veröffentlicht: 02.10.2023
  • 15:32 Uhr
  • Anne Funk
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich spricht von "hybrider Kriegsführung" Russlands.
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich spricht von "hybrider Kriegsführung" Russlands.© REUTERS

Viele Asylsuchende finden den Weg nach Deutschland über Polen. Nach Ansicht von SPD-Bundestagsfraktionschef Mützenich steckt dahinter zum Teil auch ein Plan Russlands.

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Zahlreiche Menschen kommen tagtäglich nach Deutschland, viele flüchten vor dem Krieg aus der Ukraine, aber auch aus anderen Krisengebieten wie Syrien. Dabei seien allerdings Russland und Belarus für den starken Anstieg der Asylanträge in Deutschland direkt mitverantwortlich, wie SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Mützenich im Gespräch mit der "Augsburger Allgemeinen" verdeutlicht. "Wir erleben eine Folge hybrider Kriegsführung von Seiten Russlands, bei der gezielt Flüchtlinge unmittelbar aus Syrien und anderen Krisengebieten eingeflogen und durchgeschleust werden, mit dem Ziel Europa zu destabilisieren", so der Politiker.

Im Video: Debatte um Erlaubnis - Wann sollen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten dürfen?

Debatte um Erlaubnis: Wann sollen Flüchtlinge in Deutschland arbeiten dürfen?

"Russland nutzt diese Situation schamlos aus"

Dass aktuell immer mehr Asylsuchende über die Grenzen von Polen und Tschechien nach Deutschland kämen, sei ein Zeichen dafür, dass viele Flüchtlinge gezielt über Umwege von Russland über Weißrussland in die EU geschleust würden. "Natürlich flüchten diese Menschen vor Krieg und Unterdrückung, aber Russland nutzt diese Situation schamlos aus", so Mützenich.

Auch Georg Maier, Innenminister von Thüringen, hatte kürzlich Russland und Belarus vorgeworfen, Flüchtlinge zu instrumentalisieren, wie NTV berichtet. Syrische Flüchtlinge würden aus der Türkei "organisiert" nach Russland geflogen, damit sie dann über Belarus und Polen nach Deutschland kämen. "Wir haben immer wieder Hinweise von einzelnen Geflüchteten, dass sie ganz konkret Hilfe bei der Überwindung der relativ gut ausgebauten polnisch-belarussischen Grenzanlagen erhalten", so Olaf Jansen, Leiter der Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt. 

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  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters
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