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Rücktritt

Regierungskrise in Rumänien: Premier Marcel Ciolacu wirft nach Präsidentenwahl-Debakel hin

  • Veröffentlicht: 05.05.2025
  • 19:08 Uhr
  • dpa
Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu.
Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu.© Vadim Ghirda/AP/dpa

Nach dem Scheitern des Regierungskandidaten bei der Präsidentenwahl legt Ciolacu sein Amt nieder. Das dürfte die Chancen des extrem rechten Präsidentenkandidaten in der Wahl-Endrunde fördern.

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Rumäniens Ministerpräsident Marcel Ciolacu hat seinen Rücktritt erklärt. Der Sozialdemokrat begründete seinen Schritt vor laufenden Fernsehkameras mit dem Scheitern des Regierungskandidaten Crin Antonescu in der ersten Runde der Präsidentenwahl vom Sonntag. Wer Ciolacus Nachfolger wird, war zunächst unklar. Die bürgerlich-sozialdemokratische Regierungskoalition ist damit faktisch zerbrochen. Jedoch bleiben die sozialdemokratischen Minister vorläufig im Amt.

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Stichwahl am 18. Mai

Im Streit zwischen den Koalitionspartnern sei es darum gegangen, welchen Kandidaten die Regierung in der Endrunde der Präsidentenwahl unterstützt, hieß es in Medien. Die entscheidende Präsidenten-Stichwahl findet am 18. Mai statt.

Dabei wird in dem EU- und Nato-Land ein Rechtsruck befürchtet. In der ersten Runde kam der extrem rechte Politiker George Simion auf Platz eins mit 40,96 Prozent der Wählerstimmen, wie das Zentrale Wahlbüro nach Auszählung aller Stimmzettel mitteilte. Auf Platz zwei kam der parteilose, bürgerlich-liberale Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan mit 20,99 Prozent. Der Regierungskandidat Antonescu kam mit 20,07 Prozent auf Platz drei und schied damit aus dem Rennen aus. In der Stichwahl treten Simion und Dan gegeneinander an. Letzterer kann nun nicht mehr auf Ciolacus Unterstützung zählen.

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