Ukrainisches Verteidigungsministerium
Ukraine: Beamter wegen Betrugs bei millionenschwerem Waffen-Deal verhaftet
- Veröffentlicht: 23.12.2023
- 13:37 Uhr
- Damian Rausch
Ukrainischer Munitionsskandal entlarvt gravierende Korruption im Verteidigungsministerium: Beamter bei millionenschwerem Betrug festgenommen.
Das Wichtigste in Kürze
Ein Beamter des ukrainischen Verteidigungsministeriums wurde verhaftet, weil er in einen Betrugsskandal verwickelt war, bei dem 1,5 Milliarden Hrywnja (rund 36 Millionen Euro) durch ungünstige Verträge bei der Munitionsbeschaffung veruntreut wurden.
Der Betrugsskandal hat direkte Auswirkungen auf die ukrainische Verteidigung, da er die Beschaffung kritischer Munition zu überhöhten Preisen und mit längeren Lieferzeiten betrifft.
Die Korruption in der Ukraine ist nach wie vor ein großes Hindernis für den EU-Beitritt des Landes, obwohl die EU kürzlich Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen hat.
In der Ukraine ist ein hoher Beamter des Verteidigungsministeriums in die Schlagzeilen geraten. Er wurde wegen Betrugs in Millionenhöhe bei der Beschaffung von Munition verhaftet. Der Verdächtige soll in die Veruntreuung von 1,5 Milliarden Hrywnja (rund 36 Millionen Euro) verwickelt sein. Der Betrug sei beim Kauf von Artilleriemunition für die ukrainischen Streitkräfte begangen worden, teilten die Ermittler in Kiew mit.
Nach einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur war der Beamte maßgeblich an einem nachteiligen Vertrag beteiligt. Dieser Vertrag betraf den Kauf von Munition bei einem Exporteur, dessen Preise um 30 Prozent höher lagen als die des direkten Herstellers. Außerdem hätte der Hersteller kürzere Lieferzeiten anbieten können. In einer Zeit, in der die ukrainischen Streitkräfte dringend zusätzliche und schnelle Munitionslieferungen zur Abwehr russischer Angriffe benötigen, wiegt dieser Skandal besonders schwer.
Es wurden bereits Maßnahmen eingeleitet
Die Korruptionsaffäre fällt in eine kritische Phase für die Ukraine, die sich seit dem 24. Februar 2022 gegen die russische Invasion verteidigt und dabei auf umfangreiche finanzielle Unterstützung aus dem Westen angewiesen ist. Bei der Durchsuchung der Büros und der Wohnung des Beamten wurden weitere Beweise für seine illegalen Aktivitäten gefunden.
Das ukrainische Verteidigungsministerium hat bereits Maßnahmen eingeleitet, um die veruntreuten Gelder in den Staatshaushalt zurückzuführen. Die Ermittlungen dauern an. Im Falle einer Verurteilung drohen dem Beamten bis zu 15 Jahre Haft.
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"In der Ukraine wird gestohlen, als gäbe es kein Morgen"
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich wiederholt für einen entschlossenen Kampf gegen die Korruption als wichtigen Schritt auf dem Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft ausgesprochen. Die Europäische Union hat vor kurzem offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufgenommen. Trotz dieser positiven Entwicklung bleiben Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder ein großes Problem in der Ukraine. Das US-Magazin "Time" zitierte einen hochrangigen Kiewer Beamten mit den anonymen Worten, in der Ukraine werde "gestohlen, als gäbe es kein Morgen".
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa