Politik

Andrius Kubilius

EU-Politiker warnt vor Bedrohung aus Russland: "Sind nicht ausreichend auf Angriff vorbereitet"

Europas Verteidigungsfähigkeit steht laut EU-Kommissar Kubilius vor großen Herausforderungen. Er warnt vor russischen Aufrüstungen und fordert entschlossene Investitionen, um die EU besser abzusichern.

• 13.12.2024 • 05:35 Uhr

US-Justiz

Für über 1.500 Straftäter: Große Begnadigungsaktion Bidens vor Abschied aus Amt

Kurz vor seinem Amtsende hat US-Präsident Joe Biden eine Welle von Begnadigungen und Strafverkürzungen angekündigt. Insgesamt profitieren fast 1.500 Personen von verkürzten Strafen, während 39 weitere vollständig begnadigt werden, so das Weiße Haus.

• 12.12.2024 • 19:55 Uhr

Vor allem bei Scharfschützengewehren und Munition

Waffenimporte: So einfach umgeht Russland westliche Sanktionen

Russland sollte aufgrund seines Angriffskriegs gegen die Ukraine keine westlichen Waffen mehr erhalten, da es mit Sanktionen belegt wurde. Dennoch setzen russische Streitkräfte weiterhin Gewehre und Munition von westlichen Herstellern ein. Das ist der Grund.

• 12.12.2024 • 17:39 Uhr

Das Auf und Ab der Ampel

Chronik der Ampel: Diese Ereignisse führten zum endgültigen Bruch

Die Rufe nach einem Ampel-Aus wurden nicht erst dieses Jahr laut, doch 2024 markierte schließlich endgültig das Ende der zerstrittenen Koalition. Ein Rückblick auf die Ereignisse, die zum Bruch führten.

• 12.12.2024 • 17:13 Uhr

Rückblick

Immer mehr Drogentote, Pistorius zu Syrien und Elon Musks Reichtum: Die News am Donnerstag

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius fordert eine neue Sicherheit für Syrien und Elon Musk wird als reichster Mann der Welt noch ein bisschen reicher. Die wichtigsten News des Tages im Überblick.

• 12.12.2024 • 15:09 Uhr

624.000 Syrer mit anerkanntem Schutzstatus

Syrer zweitgrößte Gruppe der Schutzsuchenden in Deutschland

Mit dem Fall des grausamen Assad-Regimes in Syrien stellt sich Deutschland die Frage, wie viele schutzsuchende Syrer:innen befinden sich eigentlich derzeit in unserem Land? Das Statistische Bundesamt (Destatis) gibt Antworten.

• 12.12.2024 • 15:06 Uhr

US-Politik

"Time"-Magazin kürt Trump zur "Person des Jahres"

Das politische Comeback von Donald Trump ist beispiellos. Damit sichert er sich nun einen besonderen Titel. Nicht zum ersten Mal.

• 12.12.2024 • 14:29 Uhr

Lugner, Nawalny, Töpfer

Jahresrückblick: Diese Politiker und Persönlichkeiten sind 2024 verstorben

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, Ex-Umweltminister Klaus Töpfer und Baulöwe Richard "Mörtel" Lugner: Auch 2024 mussten wir von vielen prominenten Persönlichkeiten aus Gesellschaft und Politik Abschied nehmen. Ein Rückblick auf die Verstorbenen des vergangenen Jahres.

• 12.12.2024 • 14:25 Uhr

Landtag

Linke wirft Regierung finanzpolitische Tricksereien vor

In Sachsen-Anhalt gibt es Streit ums Geld. Die Landesregierung möchte 183 Millionen Euro umschichten. Die Linke hält das für falsch und übt Kritik.

• 12.12.2024 • 14:18 Uhr

Größtes Versagen ist die Kommunikation

Ehemaliger Finanzminister Waigel rechnet bei Lanz mit der Ampel-Koalition ab

Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel spricht bei Markus Lanz über die aktuelle politische Lage und rechnet mit der Ampelregierung ab.

• 12.12.2024 • 13:25 Uhr

Energie

Söder will Konzept für Atomendager-Suche neu evaluieren

Eine Million Jahre soll der hoch radioaktive Atommüll in einem unterirdischen Lager versteckt werden. Noch während die Suche nach dem Standort läuft, werden nun Rufe nach Änderungen laut.

• 12.12.2024 • 11:47 Uhr

Russischer Angriffskrieg

Soldaten in Tschetschenien nach ukrainischem Drohnenangriff verletzt

Die russische Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus ist erneut Ziel eines ukrainischen Drohnenangriffs geworden, sagt Machthaber Kadyrow. Und droht Kiew mit Rache.

• 12.12.2024 • 11:46 Uhr

Wichtige Militärbasis am Mittelmeer

USA: Russen ziehen Kriegsschiffe aus Syrien ab

In der syrischen Hafenstadt Tartus liegt Russlands einziger Mittelmeer-Zugang. Doch nach dem Sieg der Islamisten-Rebellen scheint Putins Marine auf dem Rückzug.

• 12.12.2024 • 10:36 Uhr

Absolute Mehrheit im ersten Wahlgang

Mario Voigt ist neuer Ministerpräsident in Thüringen - erste Brombeer-Koalition kommt

Vier Parteien raufen sich zusammen und lassen die AfD aus dem Spiel: Mario Voigt wird im ersten Durchgang zum neuen Thüringer Regierungschef gewählt.

• 12.12.2024 • 10:31 Uhr