Politik

Aktuelle EU-Ratspräsidentschaft

Spekulationen über möglichen Besuch Orbans bei Putin in Russland

Vor zwei Tagen forderte Orban die Ukraine auf, über eine Feuerpause im Krieg mit Russland nachzudenken. Nun kocht die Gerüchteküche. Besucht der Ungar als Nächstes den russischen Präsidenten Putin?

• 04.07.2024 • 21:47 Uhr

Nach Patzer im Duell gegen Trump

TV-Interview als Feuerprobe: Biden will Skeptiker überzeugen

Kann Biden ohne Teleprompter im Fernsehen bestehen? Der 81-Jährige will bei einem TV-Interview zeigen, wie fit er ist. Sein TV-Debakel vor einer Woche redet er klein.

• 04.07.2024 • 19:05 Uhr

Zähe Verhandlungen um Waffenruhe

Hisbollah greift Israel nach Tötung eines Kommandeurs erneut an

Kein Tag vergeht ohne gegenseitigen Beschuss im Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon. Die Lage eskaliert wieder zwischenzeitlich. Dafür gibt es etwas Hoffnung in einem anderen Konflikt.

• 04.07.2024 • 18:03 Uhr

Internationale Beziehungen

Indiens Premierminister Modi zu Besuch bei Putin in Moskau

Indiens Regierungschef Narendra Modi plant eine Reise nach Moskau und Wien. Darüber will Modi mit Russlands Präsident Wladimir Putin sprechen.

• 04.07.2024 • 17:26 Uhr

"Nicht harmlos"

Cybersicherheit: BSI-Chefin warnt vor Entwicklung durch KI

Immer mehr Kreativität und immer häufiger Einsatz von KI: Die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik spricht von täglich Hunderten Cyberangriffen auf Regierungsnetze.

• 04.07.2024 • 17:02 Uhr

Habeck und Lemke im Fokus

Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit deutschem Atomausstieg

Im Fokus stehen Vizekanzler Habeck und seine Kollegin Lemke: Haben sie den Weiterbetrieb von Atommeilern vorbehaltlos geprüft?

• 04.07.2024 • 16:36 Uhr

Reaktivierung der Wehrpflicht

Wehrpflicht: Auch Frauen sollen in die Pflicht genommen werden

Reicht Freiwilligkeit aus, um der Personalnot bei der Bundeswehr zu begegnen? Der Generalinspekteur sagt, dass es nicht ganz ohne Verpflichtungen klappen wird.

• 04.07.2024 • 16:26 Uhr

Kommt es zur Niederlage?

Großbritannien: Parlamentswahl könnte das Aus für Sunak bedeuten

Die Parlamentswahl in Großbritannien könnte für einen Wechsel in der Politik sorgen. Demnach droht dem amtierenden Premierminister Rishi Sunak das Aus an der Spitze der Regierung.

• 04.07.2024 • 16:04 Uhr

UEFA EURO 2024

Nach Wolfsgruß-Debatte: Erdogan kommt zu türkischem EM-Spiel nach Berlin

Die türkischen Fußballer werden am Wochenende um den Einzug ins EM-Halbfinale kämpfen. Rückendeckung sollen sie von Präsident Erdogan bekommen.

• 04.07.2024 • 14:18 Uhr

Spekulationen um Kandidatur

US-Wahl: Jetzt attackiert Trumps Team Bidens Vize Kamala Harris

Könnte Vizepräsidentin Kamala Harris ihren Chef tatsächlich im Rennen um das Weiße Haus ersetzen? Besonders online häufen sich Spekulationen - und die republikanische Gegenseite geht zum Angriff über.

• 04.07.2024 • 14:16 Uhr

Nahost-Krieg

Israelische Delegation reist nach Ägypten: Gaza-Waffenruhe in Aussicht?

Israel und die Hamas suchen nach einem Ausweg aus dem Gaza-Krieg. Spannung liegt in der Luft, während beide Seiten um eine Lösung ringen.

• 04.07.2024 • 14:00 Uhr

Etat 2025

Countdown im Haushaltsstreit: Kann sich die Ampel einigen?

Im erbitterten Streit um den Bundeshaushalt 2025 wird die Zeit immer knapper. Die SPD macht Druck und will Klarheit über die Etat-Pläne haben.

• 04.07.2024 • 12:27 Uhr

Gipfeltreffen in Kasachstan

Ukraine-Krieg: Putin hält Erdogan nicht für geeigneten Vermittler

Für eine mögliche Vermittlung zwischen Aggressor Moskau und Kiew kommen nicht allzu viele Politiker:innen infrage. Einen potenziellen Kandidaten hat Russlands Machthaber jetzt ausgeschlossen.

• 04.07.2024 • 10:15 Uhr

Sahra Wagenknecht kritisiert Ampelregierung

"Armutszeugnis": Mehr als 700.000 Rentner:innen beziehen Sozialhilfe

Immer mehr Menschen in Deutschland sind zusätzlich zur Rente auf eine Grundsicherung angewiesen. Sahra Wagenknecht spricht von einem "Armutszeugnis" und sieht die Schuld eindeutig bei der Ampelregierung.

• 04.07.2024 • 05:17 Uhr