Politik

Nach Spionagevorwürfen an China

Mutmaßlicher Spionageballon: Biden steht zu Abschuss

US-Präsident Joe Biden steht klar zu dem Abschuss eines mutmaßlichen Spionageballons aus China. Gleichzeitig erwartet er, mit Chinas Staatschef Xi zu sprechen.

• 16.02.2023 • 23:45 Uhr

Giftige Briefe

Schuldenbremse: Lindner und Habeck im Brief-Streit

Witschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) streiten sich per Briefwechsel süber das Thema Schuldenbremse.

• 16.02.2023 • 17:49 Uhr

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz

Sicherheitsexperte: Russland muss "deputinisiert" werden

Experte Heusgen hält einen Neuanfang der deutsch-russischen Beziehungen für möglich. Doch zuvor müsse in Russland eine "Deputinisierung" stattfinden.

• 16.02.2023 • 17:44 Uhr

Flugbahn ging ursprünglich über Hawaii

Laut Weißem Haus: Spionageballon ist vom Kurs abgekommen

Der abgeschossene chinesische Spionageballon sollte offenbar eigentlich über Hawaii fliegen und ist von der Flugbahn abgekommen. Laut US-Regierungsvertretern ist er durch Winde abgetrieben.

• 16.02.2023 • 17:41 Uhr

Geheimdokumenten-Affäre

USA: Ermittler will Schweigepflicht von Trump-Anwalt aufheben lassen

In der Dokumentenaffäre des Ex-US-Präsidenten Trump plant ein Sonderermittler die Schweigepflicht eines Trump-Anwalts aufheben zu lassen.

• 16.02.2023 • 17:39 Uhr

Ukraine-Krieg

Ukraine-Krieg: Selenskyj glaubt an Sieg im Frühling

Dieser Frühling könnte die Wende im Krieg mit Russland bringen. Am Ende könnte der Sieg gegen den Aggressor stehen.

• 16.02.2023 • 17:25 Uhr

"Große Enttäuschung"

Kein Geld, wenig Abhilfe: Kommunen sauer auf Scholz und Faeser nach Flüchtlingsgipfel

Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen stehen die Kommunen unter enormem Druck - und hatten hohe Erwartungen an den Flüchtlingsgipfel. Erfüllt wurden sie größtenteils nicht.

• 16.02.2023 • 16:46 Uhr

ZUkunftspläne

Putin-Feind Chodorkowski plant neues Russland - ohne Kreml-Chef

Aus dem Londoner Exil heraus arbeitet Michail Chodorkowski mit aller Kraft an Plänen für einem neuen russischen Staat.

• 16.02.2023 • 15:08 Uhr

Bei "Maischberger"

SPD-Chef Klingbeil überzeugt: "Putin wird weitermachen"

Lars Klingbeil will die Ukraine unter keinen Umständen im Stich lassen, wie er im ARD-Talk "Maischberger" erklärt. Einfach einen Waffenstillstand zu fordern, wäre ein Einknicken gegenüber Putin, so der SPD-Chef - und der Kremlchef werde trotzdem weitermachen.

• 16.02.2023 • 14:29 Uhr

Bei Markus Lanz

US-Korrespondent sicher: USA werden "militärisch eingreifen, wenn China Taiwan angreift"

Befürchtungen steigen, dass China Taiwan erobern will. Ist eine Eskalation zwischen den Atommächten USA und China unausweichlich? Der ZDF-Korrespondent in den USA ist jedenfalls sicher: Die USA werden eingreifen, sollte China Taiwan attackieren.

• 16.02.2023 • 10:42 Uhr

Affäre um Dokumente

Biden unter Druck: FBI durchsucht Uni nach Geheimakten

In der Affäre um geheime Regierungsdokumente wächst der Druck auf US-Präsident Biden weiter. Jetzt hat das FBI die Universität in Bidens Heimat Delaware nach Unterlagen durchforstet.

• 16.02.2023 • 08:17 Uhr

"Schneller als erwartet"

Patriots gegen Putin: So läuft die Ausbildung der ukrainischen Soldaten in Deutschland

Ukrainische Soldaten sollen in Deutschland innerhalb von Wochen den Umgang mit westlicher Flugabwehr erlernen. Wie das funktioniert.

• 15.02.2023 • 17:08 Uhr

Wagner-Chef

"Er ist unberechenbar": Dieser Mann könnte für Putin zur Gefahr werden

Er ist ein enger Vertrauter des russischen Präsidenten, doch Analysten glauben, dass Jewgeni Prigoschin nicht zögern wird, an Putins Stuhl zu sägen, sobald er die Möglichkeit dazu bekäme.

• 15.02.2023 • 16:23 Uhr

Anstatt von Wehrpflicht

Pistorius spricht sich für Dienstpflicht aus - und ruft zur Debatte auf

Die Verteidigung des Landes ist auf den Einsatz der Bürger angewiesen. Pistorius bringt deshalb eine Dienstpflicht ins Gespräch - und ruft zur Debatte auf.

• 15.02.2023 • 15:34 Uhr